Frage an Enno Hagenah von Heinz K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Knief,

ich danke Ihnen für Ihr Interesse an meiner Position zu diesem Thema. Die von Ihnen angesprochene Strecke steht in Konkurrenz zur Strecke Minden - Seelze, deren Ausbau seitens der Wirtschaft gefordert wird. Die Stadt Hameln und der Landkreis Hameln-Pyrmont haben bereits Resolutionen gegen den Ausbau der Strecke Löhne - Hameln - Elze beschlossen, weil sie zu starke Lärmbelästigungen befürchten.

Bündnis 90/Die Grünen wollen grundsätzlich den Güterverkehr auf der Schiene schnell und effektiv ausbauen, damit der Hafenhinterlandverkehr auch in Zukunft reibungslos laufen kann. Dabei setzen wir statt auf teure Prestigeprojekte wie die Y-Trasse auf den kurzfristigen und kostengünstigeren Ausbau bereits vorhandener Strecken. Wir fühlen uns aktuell in dieser Strategie bestätigt, weil die Y-Trasse aus dem neuen Investitionsrahmenplan der Bundesregierung herausgefallen ist.

Unsere Bundestagsfraktion ist über die konkurrierenden Wünsche hinsichtlich der beiden Strecken informiert. Unsere Vorstellung ist folgende: Wir setzen auf ein Ausbaukonzept, das diejenigen Projekte an die erste Stelle rücken, die den höchsten und den schnellsten verkehrlichen Nutzen bringen. Dabei setzen wir nicht auf die isolierte Betrachtung einzelner Strecken, sondern auf einen Gesamtausbauplan, der einen integrierten Taktfahrplan und eine Verdopplung der Güterverkehrskapazitäten in den nächsten zehn Jahren ermöglicht. Priorität hat dabei die Beseitigung der Engpässe rund um die Eisenbahnknotenpunkte, der Bau von zusätzlichen dritten Gleisen und die Elektrifizierung von Strecken. Nebenstrecken, auch solche von privaten Eisenbahnen, können durch einen Ausbau leistungsfähiger gemacht werden. Dabei muss ein hohes Lärmschutzniveau für die Anwohnerinnen und Anwohner von vorneherein mitgeplant und realisiert werden. Die Hauptstrecken für den Güterverkehr müssen zudem dringend mit dem europäischen Zugleit- und Zugsicherungssystem ERTMS/ECTS ausgestattet werden, mit dem die Kapazität bestehender Strecken um mehr als ein Drittel ohne Ausbau erhöht werden kann. Erst in einem dritten Schritt sollten größere Aus- und Neubauvorhaben angegangen werden. Für den Klimaschutz am bedeutsamsten ist dabei die Schaffung zusätzlicher Kapazitäten für den Güterverkehr, damit die Verlagerung von der Straße auf die Schiene gelingen kann.

Zu Ihren weiteren Fragen zum Schutz der Stadtteile in Hameln und Rinteln und ob es auch einen Vorteil für den SPNV gebe, fehlen uns zurzeit noch Detailinformationen. Allerdings kann ich mir vorstellen, dass sich langfristig auch in dieser Hinsicht etwas entwickeln könnte, wenn tatsächlich erste Schritte zum Ausbau erfolgen sollten. Der Schutz der Stadtteile liegt mir in diesem Zusammenhang besonders am Herzen, denn die AnwohnerInnen müssen nach einem Ausbau bessere Rahmenbedingungen haben als vorher. Der verbesserte Lärmschutz ist dafür die entscheidende Voraussetzung, denn sonst leidet die Akzeptanz des Schienenverkehrs.

Freundliche Grüße
Enno Hagenah