Frage an Enno Hagenah von Michael S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Scheunenfeld,
die Problematik der vielen neuen geplanten LKW Autobahnparkplätze an den Autobahnen in Niedersachsen verfolgen wir seit mehreren Jahren kritisch. Es ist natürlich für die Verkehrssicherheit insgesamt nötig ausreichend Stellflächen für die LKW vorzuhalten. Die gesetzlich vorgegebenen Ruhezeiten für die FahrerInnen dienen unserer aller Sicherheit und der Gesundheit der FahrerInnen.
Problematisch ist aus unserer Sicht aber an einigen Plätzen das Auswahlverfahren für die Anlagen. Dies gilt auch für den von Ihnen angesprochenen Platz. Deshalb haben meine Kollegin Ursula Helmhold und ich auch am 20.06. eine umfassende Anfrage zum Autobahnparkplatz Rodenberg an den Verkehrsminister Bode gestellt.
Die für uns unbefriedigende Antwort können Sie im Landtags Netzauftritt unter der Drucksachennummer 16/3843 nachlesen. Aus der Opposition heraus können wir zunächst nur weiter Öffentlichkeitsarbeit mit dem Aufzeigen der Probleme und der Alternativen machen. Da die Landesregierung hier als Auftragsverwaltung des Bundes tätig wird, ist der eigentliche Veranlasser der Bundesverkehrsminister, in dessen Geschäftsbereich die Autobahnverwaltung liegt.
Um hier Einfluss zu nehmen setzen sich Grüne auf Bundes- und Landesebene z.B. für eine Umlenkung des wachsenden Güterverkehres von der Straße auf Schiene und Wasserstraßen ein. Daneben kämpfen wir für eine Stärkung der Umwelt- und Nachbarschaftsabwägungen im Planungsrecht, um bei nachweislich zwingendem Bedarf dennoch für verträgliche Lösungen in der Umsetzung zu sorgen.

Mit freundlichen Grüßen
Enno Hagenah