Frage an Emmi Zeulner von Petra Z. bezüglich Verkehr

Hallo Frau Z.,

vielen Dank für Ihre Nachricht an mich und Ihre Nachfrage zu meinem Abstimmungsverhalten zum Tempolimit. Ich würde gerne versuchen, Ihnen meine Entscheidung zu erläutern. Die CDU/CSU-Fraktion setzt bei der Senkung des CO²-Ausstoßes im Verkehrsbereich grundsätzlich auf Anreize statt Verbote. Durch Anreize möchten wir ein klimaschonendes Mobilitätsverhalten fördern und die Förderung von innovativen Technologien vorantreiben, wie z.B. alternative Antriebe. Denn CO² lässt sich am effektivsten dort vermeiden, wo es entsteht, nämlich bei der Verbrennung von fossilen Treibstoffen im Motor. Deswegen setzen wir und das Bundesverkehrsministerium auf die Förderung von Plug-in-Hybriden, Batterieantrieben und Brennstoffzellen.
Dies ist unserer Meinung nach zielführend, auch wenn es auf den ersten Blick einfach und plakativ klingt. Wir werden die technologieoffene Förderung alternativer Antriebe weiter vorantreiben und den Schadstoffausstoß im
Verkehrsbereich dauerhaft senken. Dies ist unser Weg, um den CO²-Ausstoß langfristig und nachhaltig zu reduzieren und zugleich den Technologiestandort Deutschland weiter zu stärken.

Ich habe auch deswegen gegen ein Tempolimit gestimmt, da unsere deutschen Autobahnen verkehrstechnisch sehr gut ausgebaut sind und zu den sichersten Straßen der Welt zählen. Grundsätzlich schreiben unsere straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften vor, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen sowie den persönlichen Fähigkeiten und den Eigenschaften von Fahrzeug und Ladung anzupassen ist. Es darf generell nur so schnell gefahren werden, dass innerhalb der übersehbaren Strecke angehalten werden kann. Die situationsangepasste Geschwindigkeit kann daher deutlich unterhalb eines Tempolimits von 130 km/h liegen. Zudem können die Straßenverkehrsbehörden die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder verbieten.
Bereits heute gilt daher auf rund 30 % der Autobahnen ständig oder zeitweise ein Tempolimit. Zählt man Geschwindigkeitsbeschränkungen im Bereich von längerfristigen Baustellen hinzu, erhöht sich der Anteil auf insgesamt rund 40 %.
Wir setzen auf technische Lösungen wie Warnsysteme, die rechtzeitig auf Staus, Baustellen oder Unfälle hinweisen, um das Sicherheitsniveau auf deutschen Autobahnen weiter zu erhöhen, aber nicht auf ein generelles Tempolimit.

Liebe Frau Z., ich hoffe, ich konnte Ihnen hiermit ein bisschen meine Gründe gegen ein generelles Tempolimit erläutern.

Beste Grüße in meine Heimatstadt Lichtenfels!

Emmi Z.