Frage von Dirk H. • 22.02.2011
Frage an Elwis Capece von Dirk H. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass die Kooperationsvereinbarung des Kultusministeriums mit der Bundeswehr vom 4.Dezember 2009 schnellstmöglich seitens der Landesregierung gekündigt wird?
Antwort von Elwis Capece DIE LINKE • 23.02.2011
Sehr geehrter Herr Harms,
nachdem der jetzige Verteidigungsminister ja bereits zugegeben hat, dass sich die Bundeswehr im Kriegszustand befindet, sehe ich überhaupt keine rechtliche Legitimation dafür an Schulen Werbung für etwaige Kriegseinsätze zu machen. Ich werde mich mit meine Kolleginnen und Kollegen, meiner Landtagsfraktion, dafür stark machen diesen Vertrag, zwischen der Landesregierung und der Bundeswehr, zu annulieren.
Mit freundlichen Grüßen
Elwis Capece