Frage an Elisabeth Löwenbourg-Brzezinski von Herbert D. bezüglich Menschenrechte
Guten Tag, Frau Elisabeth Löwenbourg-Brzezinski,
mit welchen politischen Werkzeugen, mit welchen Überzeugungen und wie intensiv wollen sie sich im Bundestag für die Menschenrechte im Allgemeinen und speziell in Ihrem Wahlkreis einsetzen?
Mit freundlichem Gruß,
Herbert Duras
Lieber Herr Duras,
Vielen Dank für Ihre Frage. Menschenrechte geraten leider noch viel zu häufig unter Druck, gerade in der Wirtschafts- und Außenpolitik aber auch beim Umgang mit Geflüchteten, also in der Innenpolitik. Ich selbst, aber auch die Grüne Partei, setze mich für eine kompromisslose Verteidigung der Menschenrechte ein. Konkret bedeutet das, dass wir beispielsweise den Export von Überwachungstechnologien an Diktaturen beenden, Menschenrechtsverteidiger*innen besser schützen und die Rechte von Minderheiten stärken. Mir persönlich ist auch die Selbstbestimmung von Frauen und Mädchen ein großes Anliegen. Ganz konkret muss die Istanbul Konvention weiter gestärkt werden und der Zugang zu Bildung und Gesundheit für Frauen und Mädchen verbessert werden. Das unmenschliche Trauerspiel der europäischen Politik mit Geflüchteten muss beendet werden – dazu nennt das Wahlprogramm viele weitere Details. In meinem Wahlkreis möchte ich Personen unterstützen, die die Menschenrechte stärken. Dazu zählen zum Beispiel viele Ehrenamtliche, die sich in der Arbeit mit Geflüchteten einbringen, sei es bei der Seenotrettung auf dem Mittelmeer oder auch ganz lokal indem sie unsere Gemeinden zu Sicheren Häfen machen und somit ein Asylverfahren überhaupt erst ermöglichen. Diese Menschen betrachte ich als Vorbilder für unsere Gesellschaft. Ihnen die nötige politische Unterstützung zu geben sollte eine Selbstverständlichkeit für Bundestagsabgeordnete sein, auf mich können sie zählen.