Frage an Eckhard Pols von Sven B. bezüglich Familie
Wie stehen Sie zu einem bedingungslosen
Grundeinkommen von 1.500 €?
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum bedingungslosen Grundeinkommen. Entschuldigen Sie bitte die verspätete Antwort, Ihre Anfrage war leider untergegangen.
Ich persönlich stehe dem Grundeinkommen skeptisch gegenüber, denn es ist für mich mit dem Subsidiaritätsprinzip nur schwer vereinbar. Diesem zufolge greift der Staat nur dann ein, wenn die Bürger, ihre Familien und die Zivilgesellschaft ein Problem nicht selber lösen können. Außerdem widerspricht das bedingungslose Grundeinkommen dem Prinzip der Leistungsgerechtigkeit, nachdem das Einkommen in einem gerechten Verhältnis zur Leistung stehen sollte.
Diese Position wird allerdings nicht von allen CDU-Verantwortlichen oder Mitgliedern geteilt.
Der ehemalige thüringische Ministerpräsident Althaus hatte mit seinem Vorschlag für ein „Solidarisches Bürgergeld“ ein Grundeinkommen gefordert. Er wird sowohl von Teilen der Jungen Union als auch von Einzelnen CDU-Mandatsträgern unterstützt. Außerdem wird es breit in der CDA diskutiert. Im Rahmen der zunehmenden Digitalisierung wird die Diskussion über das bedingungslose Grundeinkommen oder Bürgergeld sicher wieder an Fahrt aufnehmen und ich werde dem dann natürlich bei aller Skepsis offen gegenüberstehen.
Bei weiteren Fragen können Sie sich auch immer gern direkt an mein Büro in Lüneburg oder Berlin wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Eckhard Pols, MdB
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