Frage an Eckhard Pols von Maria S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Wie stehen Sie zur Volksabstimmung auf Bundesebene? .... und Was werden Sie dafür tun das das "Volk" endlich mitbestimmen darf? - in der Vergangenheit entstand bei mir immer der Eindruck, sobald ein Politiker im Bundestag sitzt hat er seine Wähler vergessen und stimmt ab wie die Koalition es möchte - auch wenn seine Wähler was ganz anderes möchten.
Sehr geehrte Frau S.,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Volksabstimmungen auf Bundesebene stehe ich skeptisch gegenüber. Ich glaube, dass Deutschland und seine Weiterentwicklung immer als Ganzes gedacht werden muss. Dabei hat sich die parlamentarisch-repräsentative Demokratie bewährt. Sie sorgt für Interessenausgleich und das Ausbalancieren politischer Kräfte. Ich glaube nicht, dass direktdemokratische Elemente auf Bundesebene eine bessere Demokratie bewirken. Von den Befürwortern werden Volksentscheide auf Bundesebene häufig als Mittel betrachtet, um die repräsentative Demokratie durch die vermeintlich echte Demokratie zu ersetzen. Diese Sichtweise birgt die Gefahr, sich selbst als das Ganze zu sehen und zu verkennt aus meiner Sicht, dass selbst eine sehr breite Protestbewegung nie die öffentliche Meinung aller Teile der Bevölkerung vertritt.
Als Elemente der direkten Demokratie befürworte ich Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide vor Ort. Hier kennen die meisten Menschen die Zusammenhänge und können in ihrem Umfeld Verbesserungen bewirken.
Mit freundlichen Grüßen
Eckhard Pols, MdB
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