Frage an Eckhard Pols von Friedrich B. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Pols,
vor einigen Tagen haben Sie in der Lüneburger Landeszeitung erklärt, dass die Krippenversorgung auf einem gute Weg sei. Der Bedarf an Krippenplätzen wird aber in Lüneburg weit über die geforderten 35% hinaus gehen. Der Oberbürgermeister Mädge (SPD) hat erklärt, dass es wichtig sei, dass Bund und Land Ihre Anstrengungen noch intensivieren müssen um eine tatsächliche bedarfsgerechte Versorgung mit Krippenplätzen zu ermöglichen.Die Kommunen sind mit einer solchen Investition überfordert. Natürlich kostet dies Geld, das ja bekanntlich z.Zt. sehr knapp ist. In diesem Zusammenhang stellt sich mir die Frage, ob eine Ausgabe für ein Betreuungsgeld von mehr als 1 Milliarde Euro p.a. nicht sinnvoller in den Krippenausbau investiert werden sollte. Wie stehen Sie zum Betreuungsgeld und wie wollen Sie sicherstellen, dass das Krippenangebot tatsächlich bedarfsgerecht werden kann? Werden sie für/gegen ein Betreuungsgeld stimmen? Warum?
Vilen Dank im Voraus
F. Becker
Sehr geehrter Herr Becker,
vielen Dank für Ihre E-Mail zum Thema "Betreuungsgeld", die ich im Folgenden beantworten möchte. Der Koalitionsausschuss der Regierungsparteien hat mit der Entscheidung im November 2011, das Betreuungsgeld einzuführen, ein Zeichen für alle Familien gesetzt. Er hat deutlich gemacht, dass sich Familien nicht einem staatlich vorgegebenen Leitbild anpassen müssen, nämlich dem, das Kind ab dem vollendeten ersten Lebensjahr in die Krippenbetreuung zu geben, um finanzielle Unterstützung zu finden, sondern dass der Staat akzeptiert, dass Familien selbst entscheiden, wie sie ihr Leben leben wollen.
Familien organisieren sich heute so vielfältig, so dass allein mit dem Ausbau der Krippenplätze nicht allen Wünschen von Eltern Sorge getragen wird. Viele Eltern wollen ihr Kind erst mit drei Jahren in den Kindergarten geben und sich vorher selbst um die Erziehung ihrer Kinder kümmern oder eine familiennahe Betreuung organisieren. Während der Staat jeden Krippenplatz mit circa 1.000 Euro pro Monat subventioniert bekommen diese Eltern keine zusätzliche materielle Hilfe.
Ich vertrete die Auffassung, dass die Erziehungsleistungen von Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen wollen, entsprechend honoriert werden müssen. Eltern sollten eine Wahlfreiheit zwischen der staatlichen Kinderbetreuung und der Betreuung zu Hause haben. Kinderbetreuungseinrichtungen können eine wichtige Ergänzung zum Bildungsort Familie sein. Doch die in den meisten deutschen Kitas übliche Gruppengröße kann von vielen Ein- und Zweijährigen als Stress empfunden werden. Wenn Eltern daher eine individuellere Betreuung vorziehen, müssen wir das ebenso unterstützen. Die konkrete Ausgestaltung des Betreuungsgeldes ist bislang noch offen. Ein entsprechender Vorschlag aus dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend soll bis Sommer 2012 vorliegen.
Was den Kita-Ausbau betrifft haben sich Bund, Länder und Kommunen im Jahr 2007 gemeinsam auf die Ausbauquote von 35% geeinigt. Das Angebot an Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen etc. gehört originär zu den Aufgaben der Kommunen. Der Bund hat sich jedoch bereit erklärt, die Kommunen bei dem Kita-Ausbau zu unterstützen, indem er sich an den Gesamtkosten des Ausbaus in Höhe von 12 Milliarden Euro mit insgesamt 4 Milliarden Euro beteiligt. Ab 2014 beteiligt sich der Bund dauerhaft mit 770 Millionen Euro jährlich an den laufen Betriebskosten. Wichtig in diesem Zusammenhang auch, dass das Land Niedersachsen seinen finanziellen Verpflichtungen und Zusagen nachkommt.
Mit freundlichen Grüßen
Eckhard Pols, MdB
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