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Dorothee Bär
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Frage von Klaus S. •

Frage an Dorothee Bär von Klaus S. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrte Frau Bär,

am 14.01.2009 hielten Sie im Bundestag eine bemerkenswerte Rede:

"Ohne Rücksicht auf Verluste versucht die Terrororganisation Hamas, möglichst viele palästinensische Opfer zu generieren, um damit den Kampf, vor allem den um die Medien, zu gewinnen. Es wurden über 10 000 Raketen in den letzten acht Jahren auf Israel gerichtet, und wir dürfen nicht dulden, dass die Hamas die eigene Bevölkerung zugrunde richtet, nur um Israels Ruf in der Weltöffentlichkeit zu ruinieren“

Hat die Hamas aus ihrer Sicht genügende Opfer generiert, um das gute Ansehen von Israel in der öffentlichen Meinung nachhaltig herabzusetzen? Oder anders gefragt: Werden die palästinensischen Opfer (etwa über 1300 Tote, davon ein Drittel Kinder) als Imageschädigung Israels in Deutschland auch perzeptiert?

In Gaza ist das Bevölkerungswachstum überproportional im Vergleich zu Israel und die Überbevölkerung wird zunehmend als Gefahr gesehen. Hätte man die Lieferung von Antikonzeptionsmittel auch bei einem Lieferboykott von Lebensmitteln und Arzneimitteln unter humanen Aspekten nicht dennoch fortsetzen sollen?

Die Schulen wurden, wie die israelische Regierung verlautbaren lässt, als Schutzraum nicht nur von den Hamas, sondern auch von der Zivilbevölkerung missbraucht. Zeigt dies nicht augenscheinlich wie die palästinensischen Opfer kommunale Einrichtungen zweckentfremden, was ihre Einschätzung in ihrer Rede über den Gazakonflikt letztlich stützt. Wie können Sie als außenpolitische Sprecherin der Landesgruppe darauf hinwirken, dass dieses Verhalten geächtet wird?

Die israelische Regierung spricht nur von 8000 und nicht von 10000 Raketen. Sind Sie im Bundestag besser unterrichtet, da Ihnen in den Gremien ganz andere Möglichkeiten der Information zur Verfügung stehen. Warum aber untertreibt Israel in seiner quantitativen Darstellung?

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Antwort von
CSU

Sehr geehrte Herr Schreiber,

herzlichen Dank für Ihre Fragen. Ich freue mich immer über Reaktionen zu meinen Reden. Die Auseinandersetzungen zwischen Hamas und Israel haben auf beiden Seiten viel Leid bei der Bevölkerung hervorgerufen. Es lag mir sehr am Herzen zu diesem Thema zu sprechen.

Zu Ihrer Frage: es gibt unterschiedliche Angaben über die Zahl der Opfer. Die israelische Botschaft geht von 10.000 Opfern aus. Letztendlich sollte dies nicht der Schwerpunkt der Diskussion sein. Jedes Opfer ist eines zuviel. So ist unter anderem von knapp 1 000 Toten die Rede. Ich möchte dabei die Zahl von über 300 Kindern hervorheben.

Jedes Kind stellt ein Einzelschicksal dar, jede Familie, die betroffen ist, durchlebt eine ganz furchtbare Zeit. Davor dürfen wir auf keinen Fall die Augen verschließen, genauso wenig wie vor den 4 000 Verletzten, den zerstörten Häusern und Schulen sowie der mangelnden medizinischen Versorgung.

Gerade unbeteiligte Zivilisten und die vielen Helfer vor Ort sind oft die Leidtragenden dieses Konflikts. Die Menschen leben nicht erst seit einigen Monaten oder seit drei Wochen, sondern schon sehr viel länger mit dieser Bedrohung.

Die Tatsache, dass die Waffenruhe vor wenigen Tagen von beiden Seiten gebrochen wurde, macht mich traurig. Dennoch dürfen wir die Hoffnung auf einen nachhaltigen Friedensprozess nicht verlieren.

Mit freundlichen Grüßen,

Ihre Dorothee Bär

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