Frage an Dorothee Bär von Christian S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Bär,
in meiner Frage geht's um den beendeten Krieg im Irak: https://www.zdf.de/nachrichten/heute/grenzgebiet-unter-kontrolle-irak-sieht-krieg-gegen-is-beendet-100.html
Vor kurzem hat die irakische Regierung den Krieg im Irak für beendet erklärt und ich denke, jetzt wird es Zeit, dass Sie und Ihre Parteien sich daran machen, alle Asylanten aus dem Irak in dieses nun befriedete Land zurückzuführen. Mit der Beendigung des Krieges ist der Fluchtgrund entfallen und die Menschen können wieder nach Hause. Es ist an Ihnen, sie zurückzuführen und auch dazu aufzurufen, dass sie wieder nach Hause zurückgehen. Damit diese Menschen dabei mithelfen können, ihre Heimat wieder aufzubauen. Denn im Irak wird jetzt jeder Iraker gebraucht wird, um das Land wieder aufzurichten.
Welche konkreten Maßnahmen werden Sie und Ihre Partei für die Rückführung der Asylanten in ihre Heimat ergreifen? Und wie lange wird diese Rückführung dauern?
Bedenken Sie, dass die irakische Regierung bereits dazu aufgerufen hat, dass die Asylanten zurück in ihre Heimat kommen sollen: https://www.mdr.de/nachrichten/politik/ausland/irak-ruft-fluechtlinge-zur-rueckkehr-auf-100.html
Welche Mittel haben Sie und Ihre Partei bisher aufgewandt, um diesen Aufruf in Deutschland zu verbreiten?
Mit freundlichen Grüßen
C. S.
Lieber Herr S.,
vielen Dank für Deine E-Mail. Der Bundesentwicklungsminister Gerd Müller hat, wie sie vielleicht wissen, vor wenigen Tagen vorgeschlagen, die Rückkehr von Geflüchteten in Ihre Heimat wesentlich deutlicher zu fördern als bisher. Dies betrifft vor allem die Menschen, die aus dem Irak und aus Afrika zu uns gekommen sind.
Dazu müssen wir die aus Ihrer Heimat geflohenen Menschen unterstützen, den Wiederaufbau vor Ort fördern und Perspektiven schaffen. Auch das ist gemeint, wenn wir in unserem Regierungsprogramm zur Bundestagswahl davon sprechen, für jeden Euro, der in den Verteidigungsetat geht, auch einen Euro mehr für die Entwicklungszusammenarbeit zu investieren.
Sie sehen, das Thema bleibt auf der Agenda, auch für die kommenden Wochen.
Viele Grüße
Ihre Dorothee Bär, MdB
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