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Dorothee Bär
CSU
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Frage von Matthias F. •

Frage an Dorothee Bär von Matthias F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Bär,

Sie haben sicher in den Medien verfolgt, dass Ihr Kollege Herr Hartmann ein Crystal Meth Konsument ist.

Wie konnte ein Konsument von harten Drogen in den Bundestag kommen, wenn die von Ihnen propagierten Gesetze gegen Drogen doch so erfolgreich sind? ( Quelle: Ihre Antworten hier auf Awatch aus 2009 )

Andere Frage: Neulich ist ein unbewaffneter flüchtender Hanfhändler in Burghausen hinterhältig von hinten mit einem Kopfschuss vorsätzlich getötet worden. Vor den Augen von spielenden Kindern. Durch "ausgebildete" Polizisten, die aus nächster Nähe "leider" Beine mit Kopf verwechselt haben. Quellen dazu gibt es genug im WWW.

Deutschlandweit ist bekannt, dass in Bayern "knallhart" gegen Drogen angegangen wird. So hart habe ich mir das bisher aber nicht vorstellen können.

Wie rechtfertigen Sie die Tötung des Flüchtenden vor den Augen von Kindern?
Gesucht wurde er wegen Hanfhandels und nur deswegen öffentlich erschossen. Dass sind Zustände wie im Mittelalter.

Können Sie als Verfechterin der Drogenprohibition nachts gut schlafen, wenn Sie wissen, dass dieser Mensch nur aufgrund Ihrer Politik erschossen wurde?

Ohne Cannabis im BTMG gibt es keinen Grund flüchtende Hanfhändler hinterrücks zu erschießen.

Mit freundlichem Gruß,
Matthias Friedrich

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Friedrich,

vielen Dank für Ihre Fragen, zu denen ich gern Stellung nehme. Natürlich habe ich davon erfahren, dass mein Bundestagskollege Michael Hartmann angeblich Crystal Meth genommen hat. Allerdings unterstellt die von Ihnen verwendete Formulierung, dass er bereits Konsument gewesen sei, als er 2002 in den Bundestag gewählt wurde. Davon ist mir ebenfalls nichts bekannt. Was den tödlichen Ausgang der Festnahme eines mutmaßlichen Dealers in Oberhausen angeht, kann ich mich wie Sie auch nur auf Quellen aus dem Internet stützen. Der Polizist, der den Schuss abgegeben hat, wurde vom Dienst suspendiert und der Vorfall wird gerichtlich untersucht. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich der Justiz hier nicht vorgreife und mir Ihre Aussagen, der Mann sei "vorsätzlich", "hinterhältig" usw. erschossen worden, nicht vorab zu eigen mache. Dass es in einem Wohngebiet in der Nähe spielender Kinder zu so einem Vorfall kommen konnte, ist furchtbar und die Hintergründe müssen genau untersucht werden. Im Fall einer Verurteilung wird sich der Polizeibeamte seiner Verantwortung zu stellen haben. Ich hoffe sehr darauf, dass die Kinder und diejenigen Bürgerinnen und Bürger, die Augenzeugen dieses Vorfalls werden mussten, die Ereignisse dieses Nachmittags verarbeiten können.

Ihre Forderung, aufgrund dieses Vorfalls Cannabis aus dem Betäubungsmittelgesetz herauszunehmen, ist allerdings an den Haaren herbeigezogen. Nach dieser Logik müsste es Ihrer Ansicht nach vertretbar sein, einen flüchtenden Crystal Meth Dealer vor den Augen von Kindern zu erschießen, richtig? Das ist es aber nicht. Der tödliche Schuss in Burghausen muss gerichtlich untersucht werden und sofern der Vorfall nicht aufgrund der Fehlentscheidung eines einzelnen Polizisten passiert ist, müssen gegebenenfalls auch die Einsatzrichtlinien der Polizei betrachtet werden.

Das ändert aber nichts an den Risiken und Gefahren des Konsums von Haschisch und Cannabis gerade für Heranwachsende, die in jüngster Zeit wieder einmal durch Studien untermauert wurden. Und ebenso wenig wie ich es Kindern zumuten will, Zeugen der Tötung eines Menschen zu werden, will ich es Jugendlichen zumuten, sich durch Cannabiskonsum einem deutlich erhöhten Psychoserisiko auszusetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Dorothee Bär

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