Frage an Dorothee Bär von Kay S. bezüglich Jugend
Sehr geehrte Frau Bär,
Zunächst möchte ich meine Enttäuschung über die derzeitige sowohl Bundes- als auch Landespolitik in Sachen Kinderbetreuung (speziell Kinderkrippen) zum Ausdruck bringen. Die uneinheitlichen Sätze (Bezahlung), sowie das Angebot an Unterbringungsstätten vor allem im Süden Bayern lassen mich zweifeln, ob in der heutigen Zeit Kinder überhaupt noch gewünscht sind. Wir als Familie müssen derzeit monatlich ca 450 € aufwenden, um unseren Sohn in Betreuung /Tagesmutter) zu geben. Dies geht allerdings nur so "günstig", da ich Schichtdienst und meine Frau in Teilzeit arbeiten, so dass unser Sohn auch an Wochentagen regelmäßig daheim bleibt. Ein Krippenplatz blieb uns aus Mangel an Angeboten verwehrt, hätte aber auch 450 € im Monat gekostet, wenn denn für nicht direkkt im Ort ansässige ein Platz freigewesen wäre.
Ich weiss nicht wie die Bundesregierung von einem Kinderfreundlichen Staat sprechen kann, wenn die Betreung son ungerecht geregelt ist. Wie kann es sein, dass in manchen Teilen Deutschlands die Kinderbetreuung kostenlos angeboten wird, woanders man schon erhebliche Summen aufwenden muss, um arbeiten gehen zu können? Warum darf ich als Bewohner Südbayerns monatlich über 450 € zahlen und gleichzeitig über den Länderfinanzausgleich den Betreuungsplatz in Berlin noch mitzahlen? Wo ist da die Kinderfreundichkeit / Gerechtigkeit? Sicher kann man Betreuungskosten absetzen... allerdings nur bis 4000 €, dann bekomme ich doch immerhin 300 € vom Finanzamt zurück. Es hat wohl niemand damit gerechnet, dass die Kosten im Jahr noch höher ausfallen können.
Wir hätten gerne noch 1 bis 2 weitere Kinder, leider haben und werden wir dies aus finanziellen Gründen nicht realisieren können (bei 2 Kindern liegen die Betreuungskosten jenseits der 600 €). Ist dies politisch so gewollt?
Nun meine eigentliche Frage:
Ist beabsichtigt in Zukunft an der Situation etwas zu ändern? Wird hier irgendwann deutschlandweit einheitlich verfahren? will Deutschland überhaupt noch Kinder?
Sehr geehrter Herr Schönstein,
ich habe großes Verständnis für Ihre Kritik an den unterschiedlich hohen Kita-Gebühren in Deutschland. Sie sind auf das föderale System unseres Staates zurückzuführen, das es dem Bund nicht erlaubt, in die Gestaltung der Kita-Gebühren der Kommunen einzugreifen. Die einzelnen Kommunen können die Elternbeiträge eigenständig festsetzen - es sei denn, das zuständige Bundesland legt für einzelne Kita-Jahre oder für alle Kita- und Kindergartenjahre die Beitragsfreiheit fest.
Und genau wie Sie sehe auch ich es sehr kritisch, wenn einige Nehmerländer sich im Finanzausgleich staatliche Wohltaten leisten, die es in den Geberländern Bayern, Baden-Württemberg und Hessen so nicht gibt: z.B. kostenfreie Kita- und Kindergartenjahre. Ich stehe zur Solidarität mit anderen, finanzschwächeren Bundesländern und bin auch der Meinung, dass sich der Länderfinanzausgleich insgesamt bewährt hat. Er hat vielen Regionen in Deutschland beim Strukturwandel geholfen und insgesamt zu gleichwertigen Lebensverhältnissen beigetragen. Jetzt allerdings ist es an der Zeit, über eine Neustrukturierung zu verhandeln, um Fehlentwicklungen zu korrigieren.
Wenn eine Neustrukturierung gelingt, werden bei den Geberländern finanzielle Spielräume frei, die es erlauben, auch über eine Reduzierung oder sogar Abschaffung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuungseinrichtungen nachzudenken. Ich würde das sehr begrüßen, denn eine gute Kinderbetreuung und frühe Förderung für alle Kinder gehören zu den wichtigsten Zukunftsaufgaben in Deutschland.
Mit freundlichen Grüßen
Dorothee Bär
Weitere Fragen an Dorothee Bär
Sobald eine beim Deutschen Bundestag eingereichte Petition mehr als 50.000 Mitzeichnungen erhalten hat, wird das Anliegen öffentlich im Petitionsausschuss unter Anwesenheit der Petentin/ des Petenten sowie von Vertreterinnen und Vertretern der Bundesregierung beraten.
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