Frage an Dorothee Bär von Ludwig H. bezüglich Jugend
Sehr geehrte Frau Bär,
Sie sagten zu den Fragen von Herrn Niebling:
"Das geplante Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet ist nötig, da die derzeitige Rechtslage dazu führt, dass kinderpornographische Webseiten in Deutschland leichter zu erreichen sind als in anderen Ländern."
Dazu hätte ich zwei Fragen:
1. Wie kann es CareChild e.V. auf eigene Initiave erreichen, dass zwei Angebote in Deutschland bezüglich Kinderpornographie innerhalb von wenigen Stunden vom Netz gingen bzw. gegangen wurden. Diese Angebote aber weder Politik noch Polizei aktiv wurden, obwohl diese Angebote bekannt waren?
Die Rechtslage verbietet Kinderpornographie. Die Rechtslage ist also bereits geschaffen.
2. Ist das Entfernen der antsprechenden Angebote und die sofortige Verfolgung des rechtlich dafür verantwortlichen weniger sinnvoll als einen Vorhang davor zu hängen (eine Sperre zu setzen)?
Es ist bedauerlich, aber sollte ich nach 15 Jahre aktiver Internetnutzung auf ein solches Angebot stoßen, sehe ich mich gezwungen einen Verein mit der Verfolgung zu beauftragen, da dort effektiv den Dingen und Missständen nachgegangen wird.
Ich vermisse von der Politik eine aufrechte und effektive Maßnahme.
Mit freundlichen Grüßen
Heimerl
Sehr geehrter Herr Heimerl,
herzlichen Dank für Ihre Fragen vom 18. Mai. Gerne nehme ich dazu Stellung.
Frage 1: Ich versichere Ihnen, dass Anbieter, die kinderpornographisches Material publizieren, in jedem Fall strafrechtlich verfolgt werden und wir alles dafür tun, dass solche Seiten nicht mehr im Internet existieren. Das sog. "Access-Blocking" ist eine Maßnahme, die uns dabei unterstützt, dieses Ziel zu erreichen. Auf diese Weise wird der Zugang zu Webseiten mit kinderpornographischem Material blockiert und wir können so viele Menschen davon abhalten, sich diese abartigen Photos und Videos zu betrachten. Umso weniger Menschen derartiges Material konsumieren können, umso mehr schwächen wir den Markt für diese kriminellen Publikationen.
Frage 2: Ich halte die sofortige strafrechtliche Verfolgung von Anbietern solcher Internetauftritte selbstverständlich NICHT für weniger sinnvoll. Es gilt Kinderpornographie mit Hilfe mehrerer Maßnahmen zu verhindern. Dazu muss auch unbedingt das Access-Blocking gehören.
Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen konnte.
Mit freundlichen Grüßen nach Altdorf,
Ihre Dorothee Bär
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