Frage an Dorle Olszewski von Theo T. bezüglich Europapolitik und Europäische Union
Wie steht Ihre Partei zum Afghanistan-Einsatz bzw. was wäre ein realistisches Kriterium, jegliches Militär aus Afghanistan zurückzuziehen?
Sehr geehrter Herr Tekaat,
wir haben bei den Newropeans zwar einen Programmpunkt zur Internationalen- und Verteidigungspolitik diskutiert, mit dem konkreten Fall des Afghanistan-Einsatzes haben wir uns aber nicht befasst, da er sowieso von den nationalen Regierungen und Parlamenten beschlossen wird, nicht auf EU-Ebene.
Das Programm der Newropeans ist längerfristig ausgelegt. Wir haben einen Vorschlag zur Entschärfung des langjährigen Israel-Palästina-Konflikts ausgearbeitet, für die Situation in Afghanistan haben wir aber leider auch keine Patentlösung.
Grundsätzlich würden wir uns dafür einsetzen, dass kein militärischer Einsatz ohne parlamentarische Zustimmung erfolgt.
Viele Grüße,
Ralf Pichler
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