Frage an Doris Schwarze-Franke von Anja J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Ich wüsste gern , da ich das Gefühl hab es sei ein recht vergessenes thema, ob die grünen spezifisch noch etwas zur gleichstellung beitragen?
Außerdem habe ich festgestellt das die linken und die grünen viele übereinstimmungen haben...was gibt für einen grund sich füe die grünen zu entscheiden?
Sehr geehrte Frau Juha,
Was wollen wir?
ein Landesgleichstellungsgesetz, das u.a. Barrierefreiheit garantiert, behinderte Kinder und Jugendliche in die Regelbildungsangebote integriert, Teilhabe z.B. über Behindertenbeiräte vor Ort sichert einen flächendeckenden Ausbau des Persönlichen Budgets, auf das ab dem 1.1.208 Rechtsanspruch besteht. Anreize zur Umwandlung stationärer Plätze in ambulante schaffen Die Regionalisierung der Versorgung psychisch Kranker Menschen weiter ausbauen und ein Leben in der eigenen Häuslichkeit fördern Das Landesgleichstellungsgesetz für behinderte Menschen (NGGB) wurde im November 07 vom Landtag verabschiedet. Der erste im Frühjahr d.J. vorgelegte Entwurf hatte zu Recht heftige Kritik seitens der Behinderten und der Sozialverbände erfahren, da er fast nur Unverbindliches enthielt.
ein Beispiel: Landesblindengeld Die Folge war, dass die Koalition erhebliche Nachbesserungen vornehmen musste. Der zweite Entwurf fand dann auch die weitgehende Zustimmung des Landesbehindertenbeauftragten. Beim Landesblindengeld, dass die vormalige Sozialministerin von der Leyen mit Zustimmung von Wulff gestrichen hatte, wich die Landesregierung nach heftigen Proteststürmen und Einleitung eines Volksbegehrens durch das Bündnis für die Wiedereinführung eines Landesblindengeldes vor den Protesten blinder Menschen zurück um sich eine Blamage und den Vorwurf der Sozialen Kälte in der nieders. Sozialpolitik zu ersparen. Die Landesregierung revidierte daher Ende 2005/Anfang 2006 ihren Beschluss. Nun wird das Landesblindengeld wieder gezahlt, allerdings auf abgesenktem Niveau.
Ihnen eine gute Zeit.
Beste Grüße
Doris Schwarze-Franke