Doris Ließmann-Herckerott
DIE LINKE
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Doris Ließmann-Herckerott zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von hans h. •

Frage an Doris Ließmann-Herckerott von hans h. bezüglich Gesundheit

sehr verehrte Frau Ließmann-Herckerott

ich wäre Ihnen sehr verbunden, wenn Sie mir folgende Frage beantworten könnten:

Das Nds. NiRSG istl handwerklich als auch gesundheit- und wirtschaftspolitisch eine einzige Katastrophet
.
Wie sie wissen wurde gegen dieses Gesetz bzw. die entsprechende Regelung in BW bereits Klage vor dem Bundesverfassunggericht eingereicht. Nach Auffassung zahlreicher Rechtsgelehrter werden die Reglungen zum Rauchverbot in Gaststätten vor dem BVerfG wohl keine Gnade finden.
Wie stehen Sie zu dem aktuellen nds. NiRSG. Wäre eine liberale Lösung iSd ursprünglichen CDU Vorschlages (Kennzeichnungspflicht) eine Position, die Sie im nächsten Landtag vertreten würden. Wenn nein, warum nicht?

Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Hasselmann,

ja ich bin für eine liberalere Regelung des Nichtraucherschutzgesetzes, das würde ich auch so vetreten.

Mit freundlichem Gruß
Doris Ließmann-Heckerott, Kandidatin dür DIE LINKE.