Frage an Dirk Toepffer von Birgit R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Ricklefs,

der länderübergreifende Kindesmissbrauchs­skandal von Lügde und Hameln und die in diesem Zusammenhang aufgedeckten Vorgänge im Jugendamt Hameln-Pyrmont werfen erhebliche Fragen beim Thema Kinderschutz auf. Die Umstände, die den tausendfachen Missbrauch ermöglicht haben, gilt es nach Auffassung der CDU-Landtagsfraktion genau zu untersuchen. Bereits hinreichend deutlich geworden ist angesichts des Ausmaßes dieser Missbrauchsfälle, dass die Herangehensweise bei der Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche strukturell verbessert werden muss. Der Unabhängige Beauftragte der Bundesregierung für Fragen des sexuellen Kindesmiss­brauchs, Johannes-Wilhelm Rörig, hat daher bereits im vergangenen Jahr den Ländern die Einrichtung eines auf Länderebene angesiedel­ten Missbrauchsbeauftragten empfohlen. Ich halte dies nach wie vor für einen sehr sinnvollen Vorschlag, um dem in Niedersachsen verfassungsrechtlich verankerten Kinderschutz den erforderlichen Stellenwert einzuräumen und einen zentralen Ansprechpartner für alle Fragen im Zusammenhang mit sexueller Gewalt gegen Kinder zu schaffen.

Auch wenn es keinen absoluten Schutz von Kindern vor Gewalt geben kann, dürfen wir Gewalt an Kindern nicht als unabwendbares gesellschaftliches Phänomen hinnehmen. Hier hat der Staat einen umfassenden Schutzauftrag. Kinderschutz ist ein hohes Gut, zu dessen Verwirklichung nicht nur die Behörden, sondern auch die Gesellschaft als Ganzes und jeder Einzelne beizutragen haben. Das gilt insbesondere dort, wo die zur Sorge Berechtigten und Verpflichteten ihrem Schutzauftrag nicht gerecht werden oder ihre Vertrauensstellung sogar zum Schaden des Kindes missbrauchen.

Ich halte es für sehr wichtig, dass in Niedersachsen beim Thema Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder nicht einfach wieder zur Tagesordnung übergegangen wird. Daher hat sich der Landtag darauf verständigt, einen Sonderausschuss einzusetzen, um eine Verbesserung des gesamten niedersächsischen Kinderschutzsystems zu erreichen.

Dirk Toepffer