Frage an Dirk Toepffer von Frauke W. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Toeppfer,
wie können wir den Kohleausstieg weltweit beschleunigen?
Was tun Sie persönlich dafür?
Mit freundlichen Grüßen
F. W., Ärztin aus Oldenburg
Sehr geehrte Frau Wessels,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Die CDU hat sich bundesweit auf einen Fahrplan zum Kohleausstieg geeinigt. Die Vereinbarkeit von Wirtschaft – insbesondere der Schutz von Arbeitsplätzen – und Umwelt- und Klimaschutz liegt uns als Union besonders am Herzen. Die Sicherstellung einer flächendeckenden Stromversorgung, die für den Normalverbraucher auch bezahlbar ist, muss gewährleistet sein. Um den Kohleausstieg möglichst schnell zu erreichen, setze ich mich persönlich für die Erforschung und den Ausbau erneuerbarer Energien in Niedersachsen ein. Insbesondere die Forschung nimmt in diesen Bereich sehr viel Zeit in Anspruch. Ein globaler Kohleausstieg birgt eine enorme Herausforderung. Trotzdem ist es uns wichtig, mit gutem Beispiel voranzugehen. Sowohl in Niedersachsen als auch bundesweit befinden wir uns derzeit auf einem guten Weg.
Mit besten Grüßen
Dirk Toepffer
Weitere Fragen an Dirk Toepffer
Im Kern bleibt danach das Recht der Kommunen erhalten, zukünftig auch weiterhin Straßenausbaubeiträge erheben zu können. Dies entspricht auch dem Wunsch vieler Kommunen, denn vor Ort kann am besten beurteilt werden, ob und in welchem Umfang Straßenausbaubeiträge von Bürgerinnen und Bürgern mit Blick auf die jeweilige Finanzlage erhoben werden müssen.
Eine Entscheidung darüber, ob in Niedersachsen ein Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz auf den Weg gebracht wird, steht noch aus.
Ihre Kommune vor Ort entscheidet, ob und in welcher Höhe Straßenausbaubeiträge erhoben werden.
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