Frage an Dirk Reichenau von Heinz R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Reichenau,
können Sie bei Abstimmungen im Landtag frei nach Gewissen entscheiden oder gibt es einen Fraktionszwang, d.h. müssen Sie die Entscheidung Ihrer Partei vertreten?
Mit freundlichen Grüßen
Riedel Heinz
Sehr geehrter Herr Riedel,
wie in der Stadtrats- oder Kreistagsarbeit auch versuchen die Mitglieder unserer SPD-Fraktionen zu den anstehenden Fragen auch zu einheitlichen Meinungen zu kommen. Nur so können wir auf lange Sicht in der Auseinandersetzung um den besten Weg mit der anderen Fraktion bestehen. In der Öffentlichkeit wird diese Vorgehensweise, die den Kompromiss voraussetzt, oft als „Fraktionszwang“ bezeichnet, was Quatsch ist. Anderslautende Meinungen als die Mehrheitsmeinung der Fraktion gibt es immer wieder und muß von einem Abgeordneten auch vertreten werden, da er nur seinem Gewissen und dem Recht gegenüber verantwortlich ist.
Ich werde es jedenfalls weiterhin so halten.
Alles Gute weiterhin,
mit freundlichen Grüßen
Ihr
Dirk Reichenau