Frage an Dirk Meyer von Siegfried H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Was würde passieren wenn ein Mindestlohn eingeführt wird? Oder anders gefragt, würden Sie für 6,50€ arbeiten?
Mit freundlichen Gruß
Siegfried Hoelzner
Sehr geehrter Herr Hoelzner,
In der sozialen Marktwirtschaft findet die Lohn- und Preisbildung im Spiel der Marktkräfte und nicht durch politische Willkür statt. Ein gesetzlich vorgegebener Mindestlohn ist aus unserer Sicht immer schlechter als ein zwischen den Beteiligten ausgehandelter Tarifvertrag. Wenn der Mindestlohn zu hoch ausfällt, dann werden Arbeitsplätze vernichtet. Wenn er zu niedrig angesetzt ist, dann verfehlt er aber seine Wirkung. Der hohe Mindestlohn in Frankreich illustriert dies anschaulich. Die Jugendarbeitslosigkeit ist in Frankreich fast fünf Mal so hoch wie in Niedersachsen. Mindestlöhne erschweren gerade denjenigen den Einstieg in Beschäftigung, die es ohnehin schon am schwersten haben: jungen Menschen und Menschen mit wenig Berufserfahrung oder geringen Qualifikationen.
Die FDP ermuntert daher die Gewerkschaften zu Anstrengungen, die zu höherer Tarifbindung im Arbeitnehmerbereich führen. Wir sind überzeugt davon, dass dies ein wichtiger Beitrag wäre, das in Deutschland bewährte System der Tariffindung in Verantwortung der Tarifpartner zu stärken. In Niedersachsen stehen derzeit mehr Menschen in Lohn und Brot als je zuvor. Jeden Tag entstehen knapp 300 neue sozialversicherungspflichtige Jobs. Wir sehen dadurch unsere Politik bestätigt und wollen diese positive Entwicklung auf keinen Fall gefährden. Ein Mindestlohn wäre eine Maßnahme zur Verhinderung von Chancen - und deswegen lehnen wir ihn ab.
Wir wollen faire Löhne! Sittenwidrige Löhne darf es nicht geben. Und die wenigen schwarzen Schafe, die die zahlen, dürfen vor allem nicht alle anderen verantwortungsbewussten Unternehmen in Verruf bringen.
Die rechtlichen Instrumente dafür liegen bereits vor - Mindestarbeitsbedingungsgesetz. Statt neue Instrumente zu fordern sollten wir lieber überlegen, wie die bestehenden so angepasst werden, dass sie praktikabel sind (bspw. unbestimmte Rechtsbegriffe klarstellen).
Mit freundlichem Gruß
Dirk Meyer