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Dietmar Woidke
SPD
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Frage von Michael B. •

Angemessener Umgang mit Koalitionspartnern?

Sehr geehrter Herr Woidke,

als SPD-Wähler bin ich über Ihr jüngstes Vorgehen gegenüber Frau Nonnemacher sehr irritiert. Eine Ministerin unmittelbar vor einer Abstimmung ihrer Aufgaben zu entbinden, nur weil sie im Bundesrat eine abweichende Position vertritt, halte ich für undemokratisch und nicht vereinbar mit den Grundwerten der SPD.

Wir leben in einer Demokratie, in der Meinungsvielfalt kein Entlassungsgrund sein darf, sondern eine Bereicherung darstellt. Ihr Verhalten stellt nicht nur die Vertrauenswürdigkeit der SPD als Koalitionspartnerin infrage, sondern auch ihre Glaubwürdigkeit gegenüber Bürgerinnen und Bürgern.

Wie gedenken Sie, dieses Vorgehen zu rechtfertigen? Und planen Sie, sich bei Frau Nonnemacher für Ihre Entscheidung öffentlich zu entschuldigen?

Mit freundlichen Grüßen

Michael B.

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