Frage an Dietmar Johnen von Klaus A. bezüglich Finanzen
Guten Tag Herr Johnen,
haben Sie in der kommenden Legislaturperiode vor, die Übergangs- und Ruhestandsbezüge der Landtagsabgeordneten auf ein der arbeitenden Bevölkerung angeglichenes Verhältnis zu bringen?
Sehr geehrter Herr Antony,
zunächst möchte ich feststellen, dass ich ein Teil der arbeitenden Bevölkerung bin. Die Übergangs- und Ruhegehaltsbezüge für Landtagsabgeordnete halte ich für angemessen. Im Abgeordnetengesetz können Sie genau nachlesen, wie hoch die Aufwandsentschädigung, Übergangszahlungen und die Altersversorgung für Mandatsträgerinnen und Mandatsträger ist. Zudem können Sie auf der Homepage des Landtages alle weiteren Einnahmen der Abgeordneten einsehen. Vor allem wir GRÜNE wollen unabhängige Politik machen und haben uns dafür eingesetzt, dass alle Zuweisungen an Abgeordnete offen gelegt werden.
Wenn Politik unabhängig sein soll, braucht es auch eine angemessene Bezahlung. Ein Mandat im Landtag in Rheinland-Pfalz auszuüben ist kein Ehrenamt, sondern weit mehr als ein Full-Time Job. Gerne können Sie sich über meine Arbeit und die Arbeit unserer Fraktion im Internet informieren. Bedenken Sie auch, dass ausscheidenden Abgeordneten kein Arbeitslosengeld I zu Verfügung steht.
Mit freundlichen Grüßen
Dietmar Johnen