Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 24.05.2008

(...) Die Diskussion über direkte Demokratie leidet daran, daß manche Befürworter lediglich lauwarme Befürworter sind. Das Modell für direkte Demokratie von Rot-Grün halte ich für überholt. (...)

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Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 23.05.2008

(...) die steuerliche Ungleichbehandlung von Diesel- und Ottomotoren ist nicht mehr gerechtfertigt und sollte bei der anstehenden Kfz-Steuerreform beendet werden. (...)

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Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 22.05.2008

(...) Leistungsmißbrauch ist strafbar und wird nicht bagatellisiert. Die Einführung der Gesundheitskarte dürfte für Abhilfe sorgen. Ich bin mir aber ganz sicher, daß nicht Ausländer das Problem unseres Gesundheitswesens sind. (...)

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Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 22.05.2008

(...) Ich bin Sozialdemokrat, aber nicht die SPD. Ich halte es persönlich für richtig, daß aufgrund gewandelter Rechtsüberzeugungen § 175 StGB gestrichen wurde. Ich habe selber daran mitgewirkt. (...)

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