Frage an Detlef Schmidt von Burkhard B. bezüglich Umwelt
Guten Tag,
bevor ich Ihnen oder Ihrer Partei meine Stimme gebe, möchte ich gerne genau wissen, wie Sie den sogenannten Kanal-TÜV für private Abwasserleitungen regeln wollen.
Mit freundlichen Grüßen
Burkhard Bastian
Sehr geehrter Herr Bastian,
danke für Ihre Anfrage.
Auch wir von der Piraten Partei haben uns intensiv mit dem Thema Dichtheitsprüfung, oder wie Sie es nennen Kanal-TÜV, auseinandergesetzt.
Wir, die drei Direktkandidaten der Piraten Partei für Lippe, sind einstimmig gegen die Dichtheitsprüfung, wie sie von der Regierung in Düsseldorf gefordert wird.
Aus diesem Grund haben wir beim Parteitag am vergangenen Wochenende in Dortmund, auf dem das Wahlprogramm 2012 verabschiedet wurde, einen Antrag gestellt (siehe unten), der unsere Meinung widerspiegelt.
Dieser Antrag wurde mit großer Mehrheit ins Wahlprogramm aufgenommen.
Falls Sie, Herr Bastian, weitere Fragen zu diesem oder anderen Themen haben, bin ich gerne bereit Sie Ihnen zu beantworten.
Mit freundlichen Grüßen,
Detlef Schmidt
Sehr geehrter Herr Bastian,
danke für Ihre Anfrage.
Auch wir von der Piraten Partei haben uns intensiv mit dem Thema Dichtheitsprüfung, oder wie Sie es nennen Kanal-TÜV, auseinandergesetzt.
Wir, die drei Direktkandidaten der Piraten Partei für Lippe, sind einstimmig gegen die Dichtheitsprüfung, wie sie von der Regierung in Düsseldorf gefordert wird.
Aus diesem Grund haben wir beim Parteitag am vergangenen Wochenende in Dortmund, auf dem das Wahlprogramm 2012 verabschiedet wurde, einen Antrag gestellt (siehe unten), der unsere Meinung widerspiegelt.
Dieser Antrag wurde mit großer Mehrheit ins Wahlprogramm aufgenommen.
Falls Sie, Herr Bastian, weitere Fragen zu diesem oder anderen Themen haben, bin ich gerne bereit Sie Ihnen zu beantworten.
Mit freundlichen Grüßen,
Detlef Schmidt
Direktkandidat der Piratenpartei Wahlkreis 99 (Lippe III)
Wahlprogramm Text
Dichtheitsprüfung NRW
Zum Schutz von Böden, Wasser und Oberfläche muss gewährleistet sein, dass Abwässer ordentlich entsorgt werden. Jedoch wurde die Dichtheitsprüfung, wie sie im Land durchgeführt werden soll, laut unabhängigen Gutachten abwassertechnisch und ökologisch falsch bewertet. Sie ist volkswirtschaftlich untragbar, in manchen Fällen existenzgefährdend und rechtlich bedenklich, wenn nicht gar rechtswidrig. Weiterhin haben diese Gutachten ergeben, dass die unterstellten Gefahren für unser Trinkwasser aus defekten privaten Abwasserleitungen vergleichbar gering sind und die zu erwartenden enormen Kosten bei den Bürgern dazu in keinem vernünftigen Verhältnis stehen. Des Weiteren besteht zusätzlich die Gefahr, dass die Dichtheitsprüfung selbst zu Rissen in den Rohren führt. Daher lehnt die Piratenpartei NRW die Dichtheitsprüfung gemäß § 61a des Landeswassergesetzes NRW in dieser Form ab und fordert eine neue Ausarbeitung. Notwendigkeiten, Risiken und Kosten müssen transparent und nachvollziehbar abgewogen werden.
Weitere Fragen an Detlef Schmidt
(...) Darüber hinaus fordern die Piraten in OWL die Durchführung eines Volksentscheides auf Bezirks- oder Landesebene, um eine von der Gesellschaft getragene Lösung zu finden. Immerhin befindet sich der größte Teil des fraglichen Gebietes des Teutoburger Waldes und der Egge im Besitz der Bürger (Kreis Lippe, Landesverband Lippe). (...)