Portrait von Dennys Bornhöft
Dennys Bornhöft
FDP
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Dennys Bornhöft zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Dirk G. •

Frage an Dennys Bornhöft von Dirk G. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Bornhöft, ist Ihnen bekannt, ob die Landesregierung in Verbindung mit den jeweiligen Allgemeinverfügungen gem. Infektionsschutzgesetz und den dadurch beschlossenen Einschränkungen der Grundrechte die Verhältnismäßigkeit geprüft und auch dokumentiert hat?
MfG
Dirk Gerschau

Portrait von Dennys Bornhöft
Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Gerschau,

die Landesregierung arbeitet gesetzestreu und daher wird stets eine
Rechts und Interessensabwägung getroffen und auch begründet.

Viele Grüße,
Dennys Bornhöft