Frage an Dennis Dormuth von Martin K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Klewe,

zu 1) Für die Veränderungen nur in meinem Wahlkreis, wären die Kommunalpolitiker aus Münster gefragt. In Münster hängen viele Arbeitsplätze allerdings auch von der öffentlichen Hand ab. Sollte die neue Landesregierung Änderungen an der Einteilung der Regierungsbezirke in NRW vornehmen, kann es in Münster zu großem Arbeitsplatzabbau kommen. Die Industrie in MS hat zwar eine Initiative gestartet, nach der 20% der Arbeitsplätze in der Industrie sein sollen, da aber gerade die Initiatoren den Arbeitsplatzabbau von 20% auf die heutigen 17% zu verschulden haben, heißt deren Forderung nur geringere Belastungen für die Unternehmen (Gerade von den Großunternehmen, die vergleichsweise sowieso geringe Steuern zahlen) und Stärkung der Infrastruktur (Ein dritter Autobahnanschluß für Münster in Amelsbüren, neue Gewerbegebiete). Vielleicht sollten sich die Initiatoren auch mal Gedanken machen über ihre eigene Verantwortung?! So hat die BASF in Hiltrup beispielsweise einen Teil seiner Produktion (Pulverlacke) ins Ausland verlagert. Bei einem beibehalten der Produktion in Deutschland, wären auch Arbeitsplätze erhalten worden. Als Bundestagsabgeordneter würde man sich hingegen für Ausbildungs- und Arbeitsplätze im ganzen Bundesgebiet einsetzen. Dafür ist es als erstes zwingend notwendig, dass die Wirtschaftsgesetze wieder in Deutschland, sprich im Reichstag, gemacht werden. Bereits heute kommen über 80% der Wirtschaftsgesetze aus Brüssel, das darf nicht sein. Sollten die Gesetze dann wieder in Deutschland abgesegnet werden, so ist folgendes einzuführen: - Ausbildungs- und Arbeitsplätze zuerst für Deutsche. Deutsche müssen bei gleicher Eignung bevorzugt eingestellt werden. Des Weiteren müssen Arbeitgeber, die ausländische Arbeitsnehmer beschäftigen eine Rückführungsabgabe zahlen. - Arbeitsgeber, die im Ausland produzieren, müssen Abgaben zahlen um ihre Produkte auf dem deutschen Markt verkaufen zu können. Hierzu zählen die Anti-Lohndumping-Abgabe, die Arbeitsplatzsicherungsabgabe sowie die Soziale Sicherungsabgabe. - Ein großer Teil der Arbeitslosen ist nur gering Qualifiziert. Eine Umfassende Bildungsoffensive an Schulen und Hochschulen ist notwendig. Hierzu gehört auch, dass multi-kulti-Klassen abgeschafft werden um ein effizienteres Lernen zu ermöglichen. - Die Ausbildung muß für die Unternehmen attraktiver werden. So hat der Blockunterricht in Saisonbranchen, wie z.B. in der Bauindustrie nur außerhalb der Saison statt zu finden. Außerdem muß man kleineren Unternehmen umfangreiche Hilfen bei den bürokratischen Verfahren anbieten. zu 2) Ich halte die Ausbildungsplatzabgabe der Bundesregierung prinzipiell für richtig. Die NPD hat auch schon lange vor der Umsetzung eine solche Abgabe gefordert (nachzulesen im Aktionsprogramm). Allerdings muß man neben einer solchen Abgabe auch die Bedingungen für die Arbeitgeber, gerade für kleine und mittelständische Unternehmen, verbessern. Die kleineren Unternehmen haben zum Teil gar keine Zeit mehr junge Menschen auszubilden, da sie überwiegend mit der Konkurrenz aus dem EU-Ausland zu kämpfen haben. Hierbei werden die EU-Ausländer gegenüber den deutschen Unternehmern sogar besser gestellt. So brauchen Deutsche einen Meisterbrief um sich selbstständig zu machen (zu Recht!), während für EU-Ausländer ein einfacher Gesellenbrief reicht. Diese Ungleichbehandlung muß sofort gestoppt werden. Mehr noch, die Bundestagsabgeordneten aller Parteien haben sich darum zu kümmern, dass die deutschen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vor der Konkurrenz aus den Billiglohnländern geschützt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Dennis Dormuth