Frage an Dennis Dormuth von Bernard M. R. bezüglich Bundestag
Sehr geehrter Herr Dormuth,
viel wird immer geredet, wenn es um das Thema der Neugestaltung des föderalistischen Systems in der brd geht ("Föderalismusreform").
Meine Frage an Sie:
Welche Reformen im föderalistischen System der brd wären Ihrer Meinung nach notwendig? Wie steht die NPD zum Föderalismus im allgemeinen?
Mit freundlichem Gruß,
Bernard M. Renner
Sehr geehrter Herr Renner,
die Bundesländer sind ein Produkt der alliierten Besatzermächte. Da die Grenzen zum Teil mutwillig gezogen wurden ist eine Überprüfung notwendig. Als gebürtiger Münsteraner habe ich mich immer als Westfale angesehen, niemals aber als Nordrhein-Westfale.
Persönlich bin ich der Meinung, dass in bestimmten Bereichen weniger Föderalismus herrschen sollte. So ist ein Unding, das neben der BRD-Vertretung auch die Länder mit eigenen Vertretungen im Ausland anzutreffen sind. Ebenso ist der Subventionswettbewerb zwischen den einzelnen Ländern zu stoppen.
Ferner bin ich der Ansicht, dass es sowohl ein deutschlandweites einheitliches Schulsystem als auch ein einheitliches Polizeiwesen geben sollte. Neben diesen Punkten, ist die Kultur eine der wichtigen Aufgaben der Länder. Wie ich oben bereits erwähnte hatte, handelt es sich hierbei meistens um keine kulturellen Grenzen. Deswegen wäre ich dafür in den einzelnen Regionen die Kulturpolitik zu betreiben.
Auch müßte schwachsinnigen EU-Vorgaben Einhalt geboten werden. So musste in einem Bundesland, Ich glaub es war Brandenburg, eine EU-Richtlinie zu Seilbahnen gesetzlich geregelt werden, obwohl es im gesamten Bundesland keine Seilbahnen gibt.
Nach Ansicht der NPD, und ebenfalls nach meiner Ansicht, muß Deutschland erst mal wieder das Land der Deutschen werden, bevor man sich um Neuordnungen der Länder o.ä. zu kümmern.
Mit freundlichen Grüßen
Dennis Dormuth