Frage an Dennis Buchner von Sven B. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Becker,

danke für die Fragen, die ich in Kürze beantworten möchte.

Gute Arbeitsplätze sind für mich Arbeitsplätze, die vernünftig bezahlt (mindestens auf Mindestlohn-Niveau), auf sicherer Basis (keine Kurzverträge) und sozialversicherungspflichtig sind.

Die Zahl der Schulabgänger ohne Abschluss lässt sich vor allem verringern, wenn möglichst früh in die Bildung der Kinder investiert wird. Die gebührenfreie Kita ist in Berlin besonders wichtig, damit gerade die Kinder aus Migrantenfamilien möglichst früh mit anderen Kindern sprechen, spielen und dabei die Sprache lernen. Bestmögliche Förderung in der Schullaufbahn muss dazu kommen, gerade in den schwierigen Gebieten dann auch in kleineren Klassen. Schließlich braucht es ggf. auch eine zweite oder dritte Chance für die jungen Menschen, die heute da sind, die keinen Abschluss geschafft haben.

"Das Problem mit den Lehrern" verstehe ich jetzt mal so: Auf dem bisher eingeschlagenen Weg weitergehen. Kollegien sinnvoll ergänzen, kein Wegfall von Stellen, die frei werden, sondern natürlich Werben um die besten jungen Lehrerinnen und Lehrer.

Hier geht es nicht um große Summen, weil die Sportvereine in aller Regel ohnehin sehr soziale Beiträge erheben. Das Bildungspaket auf Bundesebene lässt sich aber auch nutzen, um Sporttreiben oder z.B. Musikschulen für Kinder aus einkommensschwachen Familien zu ermöglichen.

Den Verkauf eines Teils der Berliner Sozialwohnungen habe ich immer für falsch gehalten. Natürlich gibt es in Berlin Stadtteile, in denen es nicht unbedingt öffentlich geförderten Wohnungsbau braucht, weil es ein Überangebot gibt. Aber ein paar Tausend Wohnungen in den begehrten Lagen wären jetzt sicher nicht die Lösung, aber zumindest hilfreich. Deshalb bin ich froh, dass jetzt wieder stärker in den sozialen Wohnungsbau eingestiegen werden soll.
Nachhaltig gegen steigende Mieten würde aber vor allem die von Berlin seit langem betriebene Gesetzesänderung auf Bundesebene bewirken, Mieterhöhungen bei Neuvermietungen ebenso zu begrenzen, wie dies bei Bestandsmieten der Fall ist. Hauptproblem in den guten Lagen ist doch, dass sich bei freiwerdenden Wohnungen neue Mieter finden, die von sich aus bereit sind, doppelte Mieten zu bezahlen. Das drückt in Berlin auf den Mietspiegel.

Herzliche Grüße
Dennis Buchner