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Frage von HUBERT F. •

Frage an Denis Pinzke von HUBERT F. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Werden auch Sie sich, wie Ihre Vorgängerin der CDU für
> Gentechnikanbau, für die Privatisierung der Bahn und für
> Ausländseinsätze der Bundeswehr wie z.B. in Afghanistan einsetzen,
> bzw. den Vorgaben Ihrer Partei Folge leisten?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Frey,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Leider kann ich Ihnen erst heute antworten, da ich derzeit sehr viel im Wahlkreis unterwegs bin und erst spät abends die Beantwortung von Anfragen erledigen kann. Dafür bitte ich um Verständnis. Gerne nehme ich zu den von Ihnen angesprochenen Themen Gentechnik, Bahnprivatisierung und Auslandseinsätze der Bundeswehr Stellung.

Ich werde mich vor allem für den Schutz und den Erhalt der gentechnikfreien Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion einsetzen. Die Anwendung von Gentechnik darf nicht zu Lasten der gentechnikfreien Landwirtschaft gehen und der Schutz von Mensch und Natur muss absolute Priorität haben. Außerdem ist mir die Wahlfreiheit der Verbraucherinnen und Verbraucher in Sachen Gentechnik wichtig.

Eine Privatisierung der Deutschen Bahn lehne ich ab, da sie aus meiner Sicht die Versorgung der ländlichen Gebiete gefährdet.

Die Auslandseinsätze, an denen die Bundeswehr sich bis jetzt beteiligt hat, sind sehr unterschiedlich. Die Entscheidung darüber, ob deutsche Soldatinnen und Soldaten in ein Einsatzgebiet geschickt werden, muss für jeden Einzelfall erneut geprüft und hinterfragt werden. Es kann dabei nicht darum gehen, der eigenen Partei Folge zu leisten. Jeder Abgeordnete ist bei einer solchen Entscheidung allein seinem Gewissen verpflichtet.

Ob ich selbst beispielsweise eine Verlängerung des Afghanistaneinsatzes mit meinem Gewissen vereinbaren könnte, fällt mir schwer zu beantworten. Ich bin der Meinung, dass Frieden und Stabilität in Afghanistan nicht vornehmlich mit militärischen Mitteln erzwungen werden kann. Um das Land dauerhaft zu stabilisieren, ist eine nachhaltige Strategie erforderlich. Diese muss den zivilen Wiederaufbau und die Möglichkeiten der zivil-militärischen Zusammenarbeit in den Vordergrund stellen. Ich denke es ist höchste Zeit, dass wir uns über eine solche Strategie Gedanken machen.

Mit freundlichen Grüßen

Denis Pinzke