WarumMüsstenRadfahrerKeineSteuernUnd Haftpflichtversicherung zahlenWenn SieSoViel fordern
Sehr geehrter Herr H.,
vor Kurzem habe ich eine sehr ähnliche Frage ausführlich auf meinem Profil beantwortet. Gerne können Sie diese Antwort hier nachlesen: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/delara-burkhardt/fragen-antworten/warum-muessen-radfahrer-nichts-fuer-ihre-infrastruktur-bezahlen-einen-beitrag-wie-fahrradsteuer-fuer-neubau
Mit freundlichen Grüßen
Delara Burkhardt
Weitere Fragen an Delara Burkhardt
Grundsätzlich gilt: Die Abgeordneten sind frei in der Wahl ihres Personals und der Zugang zum Bundestag kann aus rechtlichen Gründen nur in wenigen Ausnahmefällen beschränkt werden.
Tatsächlich ist die EU bereits aktiv geworden. Seit 2021 dürfen neu auf den europäischen Markt gebrachte Reifen für PKW und LKW bestimmte Geräuschpegel nicht überschreiten.
Eine regelmäßige Anpassung der Höhe des Bürgergelds an steigende Lebenshaltungskosten (Inflation) ist zur Sicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums zu gewährleisten.
Wir streben eine Weiterentwicklung der Agrarförderung an, die Aspekte des Klimaschutzes, der Klimaanpassung, der biologischen Vielfalt und des Tierwohls und die Unterstützung von kleinen und mittelgroßen Höfen noch stärker in den Fokus nimmt.