Frage an Delara Burkhardt von Wolfgang M. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Meyer,

danke für Ihre Nachricht! Meine Antwort kommt mit einiger Verzögerung, denn nicht zu allen Punkten, die Sie in Ihren Fragen ansprechen, liegen mir Daten vor.

In der Pandemie wurden die europäischen Gesundheitssysteme auf ihre Belastbarkeit überprüft und es wurde deutlich, dass an vielen Stellen massive Investitionen nötig sind. Die Europäische Union hat auf diese Krise mit unterschiedlichen Mitteln reagiert und umfangreiche Maßnahmenpakete geschnürt.
Es wurden ein Soforthilfeinstrument und Gelder für rescEU (s. unten) zur Verfügung gestellt, mit einem Volumen von 3 Milliarden Euro. Wann und wo das Instrument zum Einsatz kommt, richtet sich nach der Notwendigkeit. Die Entscheidungen darüber, wohin die Mittel im Interesse größtmöglicher Wirkung fließen sollen und wie viel für einzelne Maßnahmen aufgewandt wird, trifft die Europäische Kommission. Beim Einsatz des Instruments arbeitet die Kommission in enger Abstimmung mit den nationalen Behörden der Mitgliedstaaten, dem Europäischen Parlament und anderen Interessenträgern zusammen. Darüber hinaus gibt es eine neue strategische medizinische Bevorratung. Unter dem Namen „rescEU“ koordiniert die EU-Kommission eine rasche Bereitstellung medizinischer Ausrüstung wie Beatmungsgeräte, persönliche Schutzausrüstung, Impfstoffe, Therapeutika und Laborbedarf, die in den Mitgliedstaaten vorrätig sind.
Mehr Informationen zu den einzelnen Maßnahmen können Sie in diesem Factsheet der Kommission finden:
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/FS_20_1911

Langfristig geht es aber nicht nur um die Bekämpfung der Corona-Pandemie, sondern darum die europäischen Gesundheitssysteme durch Zusammenarbeit und massive Investitionen als Ganzes zu stärken. Damit die Europäische Union nicht noch einmal unvorbereitet auf eine Pandemie trifft, fordern wir als sozialdemokratische Fraktion die Schaffung einer Europäischen Gesundheitsunion. Auf diese Weise ist eine langfristige und koordinierte Vorbereitung der Mitgliedstaaten möglich und es kann insgesamt ein höherer Gesundheitsstandard in den Mitgliedstaaten erreicht werden.

Im Rahmen dieser Neuausrichtung könnten europäische Mindeststandards festgelegt werden, wie der Anteil der Gesundheitsausgaben, die Zahl der Intensivbetten oder die Pflegekräfte pro Kopf. Außerdem brauchen wir Transparenz in Fragen der Beschaffung von Arzneimitteln und Medizinprodukten, um einen gerechten und schnellen Zugang zu ermöglichen, sowie Preisspekulationen zwischen einzelnen Mitgliedern der EU zu verhindern. Auch eine gemeinsame Beschaffung wäre bei einigen Medizinprodukten sinnvoll. Darüber hinaus setzen wir Sozialdemokrat*innen uns dafür ein, dass die EU-Kommission zeitnah eine Pharmastrategie erarbeitet, die sicherstellt, dass wichtige medizinische Geräte und Arzneimittel in der EU produziert werden, um die Widerstandsfähigkeit der europäischen Gesundheitssysteme zu fördern. Wichtig für zukünftige Herausforderungen ist außerdem die gesundheitliche Forschung zu stärken, zum Beispiel indem die grenzüberschreitende Forschung ausgebaut wird.

Mit diesen Maßnahmen kann es uns gelingen, die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten für die Zukunft besser zu wappnen und Lehren aus der aktuellen Krise zu ziehen.

Mit freundlichen Grüßen

Delara Burkhardt