Frage an Delara Burkhardt von Christian S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr S.,

das Problem, das Sie beschreiben, kennen viele Menschen. Oft ist ein Flug nicht nur schneller, sondern auch deutlich günstiger als ein Bahnticket.

Ende 2016 hat das Europäische Parlament deshalb einem Reformpaket für Bahnreisen zugestimmt. Darin wurden neue Regeln für eine Öffnung der inländischen Schienenverkehrsmärkte beschlossen, die das Bahnfahren in Europa kostengünstiger machen sollen. Diese Reform tritt jedoch erst Ende diesen Jahres in Kraft und ich bin zudem überzeugt, dass eine Liberalisierung des Bahnverkehrs nicht die Lösung ist.

Wir brauchen Investitionen in das Schienennetz und eine Subventionspolitik, die berücksichtigt, wie klimafreundlich oder klimaschädlich beispielsweise ein Fortbewegungsmittel ist. Dass für internationale Flüge keine Mehrwertsteuer erhoben wird, bei Bahnreisen aber bisher die vollen 19 Prozent, war nicht sinnvoll. Die Senkung auf 7 Prozent in Deutschland ist daher ein guter erster Schritt.

Aber natürlich muss auch von der Europäischen Union ein Impuls zur Stärkung des Bahnverkehrs ausgehen. Die Europäische Union kann zum Beispiel über die Infrastrukturfinanzierung dafür sorgen, dass die länderübergreifenden Strecken besser ausgebaut werden. Für den EU-Haushalt 2021-2027 schlug die Kommission bereits vor, den Ausbau von europäischen Verkehrsnetzen mit 30 Milliarden Euro stärker zu unterstützen. Als Parlament setzen wir uns dafür ein, dass dieses Geld in klimafreundliche Infrastruktur investiert wird. Das heißt konkret: wir fordern, dass mindestens die Hälfte des Budgets in das europäische Schienennetz fließt und maximal ein Viertel in den Bereich Straßenverkehr.

Außerdem setze ich mich dafür ein, dass entgegen des Trends der letzten Jahre wieder mehr Nachtzüge fahren. Und dass bei der Reform der Europäischen Fahrgastrechte die Verbraucherinnen und Verbraucher gestärkt werden.

Es gibt also viele Stellschrauben an denen wir als Europaparlament drehen können, damit der Zug für Reisen durch Europa eine günstige und bequeme Alternative zum Fliegen wird.

Mit freundlichen Grüßen
Delara Burkhardt