Frage von Jürgen C. • 12.01.2024
Warum gibt es in Rheinland-Pfalz als einzigem Bundesland wiederkehrende Beiträge für den Bau und Erhalt der Straßen?
Sehr geehrte Frau Schmitt.
Überall im Land wurden zum Jahresbeginn wiederkehrende Beiträge für den Bau und Erhalt der Straßen eingeführt.
Warum geht es in anderen Bundesländern ohne?
Warum muß ich als Anwohner einer Landesstraße für alle anderen Straßen im Ort mitbezahlen, während meine Straße von Anwohnern andere Straßen nicht mit finanziert wird? Ich trage auch den Lärm und Schmutz des Durchgangsverkehrs, während in den anderen Straßen nur die Anwohner durchfahren.
Finden Sie das gerecht?
MfG
J.C.
Antwort ausstehend von Daniela Schmitt FDP