Frage an Daniel Plötz von Hanne-Margret B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Birckenbach,

vielen Dank für Ihre Frage.

Sie scheinen eine Expertin zu sein in diesem, von Ihnen erfragten Thema. Das freut mich.

Wir sind eine verhältnismäßig junge Partei. In den Jahren, in denen es die Piratenpartei gibt, haben wir uns immer weiter entwickelt. Wir sind, vor allem in Hamburg, immer weiter weg von der "Ein-Themen-Partei" für die uns viele halten.

Wir haben uns entschlossen wirklich nur Themen zu formulieren und ins Wahlprogramm zu übernehmen, zu denen wir auch das nötige Fachwissen besitzen und über die notwendigen Ressourcen verfügen.

Leider haben wir bisher zu Ihrem Thema Friedenspolitik noch nicht diese angesprochenen Ressourcen. Wir wollen von daher dieses Thema bisher auch nicht für den Wahlkampf nutzen. Wir halten es für wenig sinnvoll sämtliche Themen zu formulieren, nur damit wir zu jedem Thema etwas zu sagen haben.

Grundsätzlich kann ich aber sagen, dass dieses Thema trotzdem ein Thema für die Piraten ist und wir uns freuen würden in diesem Bereich mehr Wissen zu erlangen. Wir sind ganz klar eine Mitmachpartei. Auch für Nichtmitglieder. All unsere wöchentlichen Stammtische und AG-Treffen sind der Öffentlichkeit zugänglich und wir würden uns sehr freuen Personen mit Ihrem Fachwissen dafür begeistern zu können mit uns gemeinsame Konzepte erarbeiten zu können.

Auf diese Art und Weise haben wir zu Themen wie Stadtentwicklung, Verkehr, Bildung, etc. sehr gute Konzepte auf die Beine gestellt und würden uns freuen auch für das Thema kommunale Friedenspolitik etwas derartiges zu schaffen.

Grundsätzlich steht die Piratenpartei für Transparenz im Staat, Bürgerrechte und Demokratie. Situationen wie Tunesien zeigen, dass die Piratenpartei weltweit aktiv ist und dass die Bürgerrechte absolut im Vordergrund stehen. Diese werden in bewaffneten Auseinandersetzungen meist ausser Kraft gesetzt. Sie können also davon ausgehen, dass die Piratenpartei gerne für eine gute kommunale Friedenspolitik steht.

Viele von uns beziehen bei Demos oder in Blogs, per Twitter oder Facebook oft Stellung gegen Kriege, bewaffnete Auseinandersetzungen, oder ähnliches. Abrüstung und friedliche Lösungen stehen für uns außer Frage. Wir würden in Zukunft dieses Denken gerne in Konzepte fassen. Wichtig ist uns hierbei, dass es absolut realistisch zugeht. Eine Abrüstung von heute auf morgen ist so utopisch, wie der Weltfrieden oder eine sofortige Vollbeschäftigung. Es sollte aber brauchbare Konzepte geben, um einen vernünftigen Standpunkt zu diesem Thema zu finden.

Ich würde Sie als Expertin sehr gerne hierzu nach der Wahl einladen, damit man eventuell mit Ihrer Hilfe einen professionellen Einblick in das Thema bekommt und ein Konzept erarbeiten kann, welches zu den Grundsätzen der Piratenpartei passt.

Ich persönlich sehe immer Möglichkeiten Konflikte auf andere Art und Weise zu klären, wie sie derzeit in der Welt geklärt werden. Viele Konflikte müssten nicht stattfinden, wenn nicht die Begebenheiten in einigen Ländern so schlecht wären, dass wirtschaftliche Interessen über der Menschlichkeit steht. Ich gehe allerdings nicht soweit zu sagen, dass von heute auf Morgen kein Militär mehr notwendig ist und dadurch am besten morgen der Weltfrieden herrscht. Es gibt in diesem Thema meines Erachtens leider zu viele unrealistische Forderungen und Konzepte.

Eine ideales Mittelmaß, ein wirkliches Konzept ist mir in der Politik bisher leider noch nicht begegnet.

Ich hoffe ich konnte Ihnen mit meiner Antwort ansatzweise weiterhelfen. Ich würde mich sehr freuen Ihre Ansichten zu diesem Thema zu erfahren. Gerne mit einer Konzepterarbeitung zusammen mit der Piratenpartei.

Mit besten Grüßen
Daniel Plötz