Haben Sie schon Stellung zu dem Todesurteil von Mohsen Schekari genommen? Was machen Sie und Ihre Partei, damit weitere Todesurteile nicht vollstreckt werden?
Heute kam die Meldung, dass das Todesurteil des 23-Jährigen Mohsen Schekari vollstreckt wurde. Viele weitere Todesurteile wurden gegen friedliche Demonstranten im Iran verhängt.
Hallo Thu P.,
vielen Dank für die Frage.
Die Lage im Iran wird von mir mit großer Besorgnis verfolgt. Wir Grüne und natürlich auch ich persönlich verurteilen die Todesurteile sowie andere gravierende Menschenrechtsverletzungen seitens des Regimes in Teheran. Eine sehr ausführliche Schilderung der Aktivitäten der Grünen Bundestagsfraktion sowie von Außenministerin Annalena Baerbock, finden Sie hier:
Ich selbst habe in meinem Kreisverband Leipzig folgenden Antrag, der zu einer Mitgliederversammlung im November beschlossen wurde, mit unterstützt:
Ich hoffe, dass internationaler Druck und Aufmerksamkeit einen Wandel im Iran herbeiführen kann. Als Landtagsabgeordneter in Sachsen werde ich dies mit allen Kräften im Rahmen meiner Möglichkeiten unterstützen.
Weitere Fragen an Daniel Gerber
Die AfD ist im Kern eine antidemokratische und verfassungsfeindliche Partei, die die Grundlagen unserer freiheitlichen Republik in Wanken bringen will.
Die AfD ist im Kern eine antidemokratische und verfassungsfeindliche Partei, die die Grundlagen unserer freiheitlichen Republik ins Wanken bringen will.
Ein Thema, welches nicht in Vergessenheit gerät und geraten darf. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion möchte gern mit Ihnen ins Gespräch kommen.
Das vollständige und kurzfristige Energieembargo ist aktuell jedoch eine Maßnahme mit zu hohem eigenen Risiko. Die rote Linie wäre für mich der russische Einsatz von ABC-Waffen.