Frage an Daniel Bahr von Carsten N. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Nitsch,

meine Antwort an Herrn Glaser halte ich weiter für richtig, das wird Sie nicht wirklich wundern!

Das Statistische Bundesamt stellt seit langem die künftige Veränderung im Altersaufbau der Bevölkerung dar und quantifiziert diese. Mittlerweile hat das Statistische Bundesamt die 11. koordinierte Bevölkerungsvorausberechnung vorgelegt.

Laut Statistischem Bundesamt ist demnach der sog. Altenquotient - die Anzahl der 65-Jährigen und Älteren je 100 Personen von 20 bis unter 65 Jahren - von 1950 bis 1979 von 16 auf 27,5 angestiegen, danach wieder etwas zurückgegangen und hat lange bei einem Wert von 24 verharrt. Seit Ende der 1990er Jahren ist er jedoch erheblich angestiegen und lag Ende 2005 schon bei 32. Nach 2010 wird der Altenquotient weiter ansteigen: Nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes wird er zwischen 2020 und 2030 nach oben schnellen und 2050 etwa doppelt so hoch wie im Jahr 2005 ausfallen. Dann kommen 60 Personen, die 65 oder älter sind, auf 100 Personen von 20 bis unter 65 Jahren. Die Veränderungen in der Bevölkerungsstruktur ist somit keine Illusion oder fixe Idee von irgend jemandem, sondern eine durch heute feststehende Begebenheiten größtenteils bereits bestimmte Tatsache, auf die man sich - ohne Panikmache- entsprechend vorbereiten muss.

Ein Finanzierungsmodell wie das bisher u.a. in der gesetzlichen Krankenversicherung angewandte Umlageverfahren lebt allerdings von der Hand in den Mund. Es ist davon abhängig, dass stets genügend jüngere Beitragszahler vorhanden sind, um die aktuellen Leistungsausgaben finanzieren zu können. Genau diese Grundvoraussetzung wird in einer alternden und schrumpfenden Gesellschaft wie der deutschen, dies zeigen die Zahlen des Statistischen Bundesamtes ja deutlich, bald nicht mehr gegeben sein. Immer weniger junge Beitragszahler werden immer mehr älteren Leistungsempfängern gegenüber stehen. Zur demografischen Entwicklung kommt der medizinisch-technische Fortschritt hinzu, der anders als in anderen Bereichen im Gesundheitswesen eher zu Kostensteigerungen führt. In der Folge müssten die Beitragssätze für die jungen Beitragszahler deutlich steigen. Ökonomen prognostizieren Beitragssätze für das Jahr 2040 von bis zu 26% für die heutige gesetzliche Krankenversicherung. Das würden die dann jungen Beitragszahler wohl kaum leisten wollen. Dann entsteht ein Druck auf Leistungsrationierungen und -kürzungen. Die sozialen Verteilungskonflikte in der Gesellschaft könnten eine gefährlich explosive Mischung ergeben. Unter einer solchen Entwicklung werden im Übrigen wohl nicht die Reichen leiden. Die haben stets die Möglichkeit sich eine bessere Versorgung zu leisten. Unter einer solchen Entwicklung werden die Schwächeren und die Mittelschicht leiden, die dann nicht genügend Spielraum haben, sich die gewünschte Versorgung zu leisten. Eine sozial verantwortungsvolle Politik ist daher diejenige, die die Lasten nicht weiter auf kommende Generationen schiebt, sondern heute die Gesellschaft vorbereitet. In diesem Zusammenhang ist auch unser Vorschlag für ein künftiges Gesundheitswesen zu sehen. Die FDP will die Krankenversicherung nicht abschaffen, im Gegenteil: Durch unseren Vorschlag wollen wir gewährleisten, dass auch künftig noch alle durch ihre Krankenversicherung Zugang zu einer guten Gesundheitsversorgung haben.

Der Vorwurf, dass die Kapitalkrise zeigen würde, dass die Bildung von Kapital zur Vorbereitung auf den demografischen Wandel der falsche Weg ist, ist meines Erachtens völlig verfehlt. Es ist nämlich immer noch besser, nur ein Teil der erwarteten Rendite realisieren zu können, als keine Rücklagen zu haben und dann mit sehr hohen Beitragssätzen und massiver Rationierung leben zu müssen.

Zu Ihren persönlichen Vorwürfen: Kein Abgeordneter kommt aus dem Nichts. Ich habe bereits vor meinem Einzug in den Bundestag in einer Bank gearbeitet. Daher habe ich Erfahrungen mit der Beratung bei Altersvorsorge gesammelt. Meines Erachtens sind private Versicherungen vor dem Zugriff des Staates geschützt. Bei gesetzlicher Renten-, Kranken- und Pflegekassen hat die Politik stets eingegriffen (Rentenformel, soziale Lasten etc.).

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Bahr