Frage an Daniel Bahr von Henning L. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Lesch,

Der Bund leistet zur pauschalen Abgeltung von Aufwendungen der gesetzlichen Krankenkassen für versicherungsfremde Leistungen bzw. die Wahrnehmung gesamtgesellschaftlicher Aufgaben einen Zuschuss. Dieser Bundeszuschuss dient in seiner derzeitigen Form ganz allgemein der Abgeltung von Aufwendungen der gesetzlichen Krankenkassen für versicherungsfremde Leistungen bzw. für gesamtgesellschaftliche Aufgaben, die von den privaten Krankenkassen nicht mitgetragen werden. Hierzu zählen neben der beitragsfreien Mitversicherung von Kindern unter anderem das Mutterschaftsgeld, die beitragsfreie Versicherung während des Erziehungsurlaubs, Leistungen rund um die Schwangerschaft (z.B. Pflegedienste während Schwangerschaft oder Entbindung), Leistungen zur Empfängnisverhütung, Betriebs- und Haushaltshilfen, sowie Krankengeld bei der Betreuung eines kranken Kindes. Weiter erbringt die gesetzliche Krankenversicherung Leistungen, die nicht nur ihren eigenen Versicherten, sondern der gesamten Bevölkerung zugute kommen, etwa die Leistungen zur Prävention und zur Selbsthilfe sowie zur Gruppenprophylaxe gegen Zahnerkrankungen. Diese gesamtgesellschaftlichen Aufgaben nicht alleine von den Beitragszahlern der gesetzlichen Krankenversicherung finanzieren zu lassen, sondern von der Gesamtheit der Steuerzahler, halte ich für richtig. Der Bundeszuschuss deckt zudem nur einen kleinen Teil der Aufwendungen.

Ihre weitere Frage, wofür es eigentlich eines Bundesgesundheitsministers bedürfe, erscheint mir angesichts der vielfältigen Gestaltungsaufgaben, vor denen wir stehen, um unser Gesundheitssystem zukunftssicher zu machen, als nicht ganz ernst gemeint. Die Frage beantwortet sich tagtäglich beim Blick in die Zeitung.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Bahr