Frage an Daniel Bahr von Rainer L. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Locke,

dem bedingungslosen Grundeinkommens setzt die FDP das liberale Bürgergeld entgegen. Dabei werden alle Sozialleistung des Staates im Bürgergeld zusammengefasst und über das Finanzamt abgewickelt. Anders als beim bedingungslosen Grundeinkommen, bei dem auch gut Verdienende Leistungen des Staates erhielten, wird dabei die Einkommenssituation des Bürgers berücksichtigt: Wer wenige oder gar keine Einkünfte hat, erhält Bürgergeld, wer über dem Freibetrag liegt zahlt Einkommensteuer. Das liberale Bürgergeld lässt sich daher auch als negative Einkommensteuer bezeichnen. Dieses System bietet mehrere Vorteile: Der Bürger muss nicht länger als Bittsteller von Amt zu Amt ziehen, außerdem gibt er seine Einkommenssituation nicht mehr indirekt durch den Gang zum Sozialamt preis, denn die Erklärung erfolgt nun in jedem Fall beim Finanzamt - ob es sich um eine Steuererklärung oder einen Antrag auf Bürgergeld handelt.

Das liberale Bürgergeld erhöht dabei die Wiedereinstiegschancen in den Arbeitsmarkt und verbessert so die Lebenssituation vieler Arbeitsloser und Geringverdiener. Deutlich weniger als bislang werden dabei Einkünfte aus Teilzeitjobs, Minijobs, Ferienjobs, etc. angerechnet. Das heißt also, ein Hinzuverdienst zu den Sozialleistungen lohnt sich auch schon bei kleineren Beträgen und schafft so einen Anreiz. Denn wer arbeitet - und seien es auch je nach persönlicher Situation nur wenige Stunden - der hat nach unserem Modell immer mehr in der Tasche als wer nicht arbeitet. So erleichtern wir auch den Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt z.B. für Langzeitarbeitslose oder Alleinerziehende.

Eine leicht vereinfachende, aber sehr übersichtliche Darstellung des Liberalen Bürgergelds gibt das folgende Video: http://www.youtube.com/watch?v=oK-GbahOk_8
Ausführliche Informationen dazu finden sie unter: http://www.fdp-bundespartei.de/webcom/show_page.php?wc_c=555&wc_id=1

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Daniel Bahr