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Daniel Bahr
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Frage von Max M. •

Frage an Daniel Bahr von Max M. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Bahr,

Die FDP will mit aller Macht die Einkommen unabhängige Kopfpauschahle einführen. Finden Sie als Sozial Ausgewogen wenn ein Bundestagsabgeordneter genau so viel in die GKV einbezahlt wie ein Rentner mit 950 Euro.
Die FDP spricht immer davon dass dies über Sozialleistungen ausgeglichen wird. Werden damit Geringverdiener und Rentner nicht zu Bittsteller gestempelt?
Es gibt Rentner die sich in ihrem Arbeitsleben ein Haus gebaut haben, bekommen diese überhaupt Sozialleistungen wenn ein Vermögen besteht.
Von manchem Volksvertreter wird Ihr Vorhaben als nicht bezahlbar eigestuft. Kommt es dann so dass sich Geringverdiener und Rentner ( auch mit Vermögen) nicht mehr eine GKV leisten können, weil für Sozialleistungen das Geld fehlt.
Lass mich überraschen ob ich eine Antwort erhalte.

Mit freundlichen Grüßen
Max Mayerhofer

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Mayerhofer,

natürlich erhalten Sie eine Antwort. Die Bundesregierung hat eine Kommission eingesetzt, die Ihre Arbeit aufgenommen hat. In dieser Kommission werden alle Details besprochen und diskutiert. Vermutlich noch in diesem Jahr werden wir hier erste Ergebnisse vorweisen können.

Natürlich wollen wir ein Gesundheitssystem, das sozial ausgewogen ist. Und selbstverständlich wird auch niemand zu Bittstellern degradiert. Gleichzeitig wollen wir mit den Gesundheitskosten aber den Faktor Arbeit (Stichwort Lohnzusatzkosten) nicht weiter belasten, weil dies nur zu mehr Arbeitslosigkeit führt. Am Sozialausgleich im Gesundheitssystem sollen darüber hinaus alle beteiligt werden, eben auch jene, die aufgrund des Einkommens beispielsweise gar nicht in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen müssen. Daher wollen wir den Sozialausgleich über das Steuertransfersystem organisieren.

Zur Frage der Finanzierbarkeit sind in der Vergangenheit eine Menge Zahlen kursiert. Zunächst einmal wollen wir die Systemumstellung ja nicht von heute auf morgen, sondern Schritt für Schritt. Darüber hinaus ist es ja bereits heute so, dass mehrere Milliarden aus Steuereinnahmen in das Gesundheitssystem gepumpt werden. Wir wollen das Geld in einem gerechteren System auch gerechter verteilen.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Bahr