Frage an Dagmar Künast von Johann-Friedrich G. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Gallas,
 
vielen Dank für Ihre Anfrage.
 
Sie sprechen ein Problem an, das die SPD-Fraktion schon seit längerem beschäftigt. Wir haben im Landtag mehrfach auf die Problematik der flächendeckenden Verfügbarkeit schneller Internetanschlüsse in Thüringen hingewiesen. Allerdings ist das Problem in Thüringen bei leibe nicht nur im ländlichen Raum akut, sondern auch in einigen Städten.
 
Seit dem Jahr 2006 haben wir immer wieder die Untätigkeit der CDU-Landesregierung in dieser Frage kritisiert und diese aufgefordert, sich besonders in ländlichen Regionen für eine zügige Verbesserung der Breitbandversorgung einzusetzen, wobei wir davon ausgehen, dass eine flächendeckende Versorgung mit 2 Mbit/s für eine Grundversorgung genügt.
 
Der Bund hat bereits für das Jahr 2008 Gelder bereitgestellt, mit Kofinanzierung des Landes immerhin 883000 Euro, die von Thüringen leider bisher nicht abgerufen und genutzt wurden. Auch für 2009 und 2010 stehen erneut Gelder in dieser Größenordnung zur Verfügung. Im Ergebnis unserer parlamentarischen Initiativen ist es uns gelungen, einen von allen Fraktionen getragenen Beschluss des Wirtschaftsausschusses herbeizuführen.
 
Dieser sieht vor, dass in Thüringen bis 2012 in jeder Thüringer Gemeinde breitbandiges Internet zur Verfügung stehen soll, dass das Land den Kommunen beratend und unterstützend bei Bedarfsermittlung und Angebotsauswahl zur Verfügung steht, dass die bereitgestellten Fördermittel in vollem Umfang genutzt werden und dass eine Breitbandberatungszentrum einzurichten ist. Damit sollte es gelingen, das angestrebte Ziel, d.h. nicht nur eine bessere, sondern eine flächendeckende Anbindung der ländlichen Regionen an das Breitbandnetz zu gewährleisten.
 
Dazu muss natürlich die vom CDU-Wirtschaftsminister Reinholz groß angekündigte „Breitband-Initiative Thüringen Online“, die bisher ohne nennenswerte Ergebnisse blieb, nunmehr zügig loslegen. Sofern das nicht gelingt, werden wir dies nach der Landtagswahl entsprechend beschleunigen.  Leider gibt es bisher noch nicht mal eine von uns als Entscheidungsgrundlage geforderte Übersicht über die „weißen Flecken“ ohne schnelles Internet.
 
Mit einer SPD-Regierungsbeteiligung muss dann endlich aufgeholt werden, was die CDU-Regierung jahrelang verschlafen hat. Die SPD-Fraktion hat großes Interesse daran, für ein flächendeckendes Angebot von Breitband-Internet zu sorgen. Wir halten dieses für eine wirklich sinnvolle Investition in die Infrastruktur, denn letztendlich schreckt eine fehlende Breitband-Versorgung potenzielle Investoren ab und beeinträchtigt die Lebensqualität. Mithin ist es für den Wirtschaftsstandort Thüringen und die Menschen in Thüringen dringend notwendig, die entsprechenden Voraussetzungen zu schaffen.
 
  Sie sprechen außerdem an, dass zunehmend ältere Menschen in den ländlichen Regionen Thüringens wohnen. Ich sehe in dieser Tatsache keinen Grund, auf eine Internetversorgung zu verzichten. Auch viele ältere Menschen stellen sich der Herausforderung der neuen Medien und versuchen auch über diese auf dem neusten Stand zu bleiben. Wenn es zudem gelingt, die Internetpräsenz der Behörden an die Bedürfnisse älterer Menschen anzupassen, können damit auch verschiedene Amtsgänge entbehrlich gemacht werden. Eine flächendeckende Internetversorgung könnte zudem ein Faktor unter anderen sein, der die ländlichen Gebiete Thüringens auch für junge Leute wieder attraktiver macht.
 
Mit freundlichen Grüßen
Dagmar Künast
MdL