Frage an Dagmar Freitag von Denise R. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrte Frau Freitag,
zurecht weisen immer mehr Medien darauf hin, dass der Aufschwung bei uns "kleinen Leuten" nicht ankommt. Wir dürfen lediglich mehr für unsere Lebensmittel und für unseren Strom bezahlen und auch mehr Mehrwertsteuer. Wir werden gerupft und bekommen nichts vom Kuchen ab. Daher meine Frage an Sie, auch im Hinblick auf die Wahl im kommenden Jahr, wie wollen Sie es schaffen, dass auch die normalen Bürger, den Aufschwung der Wirtschaft zu spüren bekommen?
Mit freundlichen Grüßen
Denise Rüscher
Sehr geehrte Frau Rüscher,
es gibt bereits jetzt mehrere Maßnahmen, die den Beziehern kleinerer Einkommen zugute kommen, gern möchte ich Ihnen einige Beispiele nennen: erst kürzlich wurde der Kinderzuschlag ausgeweitet, d. h. mehr Familien werden diesen Zuschlag in Anspruch nehmen können. Weiterhin ist zum 1.1.2009 das Wohngeld erhöht worden, das rund 840.000 Haushalte betrifft (vor allem Rentner und Familien mit Kindern). Hinzu kommen die unterschiedlichen Tarifabschlüsse, die in den vergangenen Monaten erzielt werden konnten. Im Bereich Bildungspolitik sind die Bedarfssätze beim BAföG um 10 Prozent erhöht worden. Die SPD setzt sich für den Mindestlohn ein, der bereits in einzelnen Branchen umgesetzt werden konnte.
Gern möchte ich noch auf folgenden Punkt aufmerksam machen: die damalige Bundesregierung unter Gerhard Schröder hat dafür gesorgt, dass die niedrigsten Steuersätze seit Bestehen der Bundesrepublik gelten (auch der Eingangssteuersatz wurde gesenkt, der Grundfreibetrag ist so hoch wie nie zuvor). Davon betroffen waren auch Bezieher niedrigerer Einkommen.
Dennoch wird sich die SPD weiterhin für Einkommensschwache einsetzen: Der Parteivorsitzende Kurt Beck hat für diesen Monat ein SPD-Steuerkonzept angekündigt.
Mit freundlichen Grüßen
Dagmar Freitag
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