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Frage von Claus-Dieter S. •

Frage an Dagmar Freitag von Claus-Dieter S. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrte Frau Freitag,

es geht um die Verkehrssicherheit von Krankenfahrstühlen. Als ehem. Gutachter kenne ich alle Gesetze zu dem Thema, darum geht es nicht. Es geht um Ihre Zunft, parteiübergreifend. Der TÜV (DEKRA) etc. nehmen täglich Krafas ab, die unsicher sind. Erteilen eine Betriebserlaufnis, obwohl sicher ist, das Produkt kann gar nicht sicher sein. Beispiele gibt es genug. Tödliche Unfälle auch. Nun plagt mich ein neues Thema: In Krafas werden Nassbatterien eingebaut, was von den Herstellern verboten ist.

(Grund: Trockenbatterien kosten pro Rollstuhl ca. 400.- € und Autobatterien ca. 80.- €.) Es gesteht Lebensgefahr für den Nutzer und für Dritte. Kommentar vom Verkehrsministerium, nach Rücksprache mit dem VBS Ministerum, kein Handlungsbedarf.

Ich soll Strafanträge stellen, bei der Staatsanwaltschaft. Ich bin Rentner und Rollstuhlfahrer, kein Politiker. Ich suche jemanden, der sich ernsthaft mit dem Thema beschäftigen kann. Denn es geht auch um Behinderte in Europa, was hier als nachweisbare Gefahrenquelle gilt, kann anderswo nicht ungefährlicher sein.
Es soll seitens der Kostenträger Geld gespart werden und nun verlangt das Amt für Grundsicherung von Behinderten, - damit sie überhaupt einen E.-Stuhl genehmigt bekommen, einen Führerschein. Das ist gemäß StVZO §18 und 21 widerrechtlich. Oder, oder,....oder....

Ich suche nach einer Möglichkeit ältere und behinderte Menschen in Deutschland nach Unfällen befragen zu können. (Wie?) Denn Unfälle mit Krafas werden statistisch nicht erfasst. Die Polizei listet nur unter Pkt 21, unter verschiedenes: Leichenwagen, Pferdekutschen und Krankenfahrstühle. So erhält jeder Hersteller von modernem Schrott vor Gericht, "Recht". Siehe BGB §823, Ausreißer oder Montagsgerät. Nein, es sind Serienfehler die zu Unfällen führen, kein zufällig schlechtes Produkt. Behinderte werden über diese Schiene entrechtet, was rechtlich "legal" scheint.

mfg
Dipl.-Ing. Schulz

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schulz,

ich möchte mich gerne direkt mit Ihnen in Verbindung setzen. Bitte teilen Sie mir daher Ihre Telefonnummer und Ihre Adresse mit.

Mit freundlichen Grüßen

Dagmar Freitag

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.