Frage an Dagmar Freitag von Simone H. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau H.,

vielen Dank für Ihre Zuschrift vom 18. Oktober 2019.

Ich selber bin seit Jahren Mitglied im Deutschen Tierschutzbund und im Tierschutzverein Iserlohn und habe daher volles Verständnis für Ihr Anliegen. Meiner Meinung nach ist insbesondere eine artgerechte Wildtierhaltung in einem Zirkus nicht möglich. Erfreulicherweise verzichten einige Zirkusbetriebe mittlerweile in ihren Vorstellungen komplett auf Tiere.

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert seit Jahren ein Verbot der Haltung von wildlebenden Tieren wie Affen (Primaten), Elefanten, Großbären, Giraffen, Nashörnern, Großkatzen und Flusspferden im Zirkus. Wir haben in den Koalitionsverhandlungen vor zwei Jahren versucht, mit den Unionsparteien entsprechende Änderungen für den Tierschutz zu vereinbaren – der Koalitionspartner hat dies aber abgelehnt.

Bislang gibt es keine speziellen Rechtsvorschriften für die Zirkustierhaltung. Somit ist der gesetzliche Rahmen für die Wildtierhaltung im Zirkus nicht ausreichend geregelt. In Deutschland gibt es bislang nur rechtlich unverbindliche Leitlinien dazu, die damit die Zirkusbetreiber ungenügend in die Pflicht nehmen – wie die aus unserer Sicht ungenügenden "Zirkusleitlinien" (Leitlinien für die Haltung, Ausbildung und Nutzung von Tieren in Zirkusbetrieben oder ähnlichen Einrichtungen) und das 2008 eingeführte "Zirkusregister" auf Landesebene, für das wir eine verpflichtende Meldung der Kontrollen und Ergebnisse fordern.

Das verantwortliche Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft steht laut eigener Aussage seit 2018 verstärkt mit den Zirkusbetreibern im Kontakt, um ein gemeinsames Konzept zur Tierhaltung in Zirkusbetrieben zu vereinbaren. Die hierfür zuständige Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner (CDU), plant nach langem Drängen der SPD, zumindest Beschränkungen für die Zirkushaltung einiger Tierarten auf den Weg zu bringen. Dies reicht uns allerdings bei Weitem noch nicht aus.

In der vergangenen Sitzungswoche fand am 14.10.2019 im Deutschen Bundestag eine öffentliche Anhörung im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft zu dem Antrag "Wildtierhaltung im Zirkus jetzt beenden" (Bundestagsdrucksache 19/7057) statt. Die Anhörung hat erneut dringenden Handlungsbedarf deutlich gemacht.

Ich kann Ihnen versichern, dass wir mit den Ergebnissen der Anhörung erneut auf unseren Koalitionspartner zugehen, um ein Verbot der Wildtierhaltung im Zirkus durchzusetzen. Eine entsprechende Lösung werden wir aber voraussichtlich nicht mehr bis zu der für den 23.10.2019 geplanten Abstimmung über den genannten Antrag im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft erreichen. Daher werden wir dem Antrag gemäß Koalitionsvertrag nicht zustimmen können. Ich weiß, dass das bei vielen am Tierschutz Interessierten auf Unverständnis trifft. Aber Vereinbarungen sind Basis einer Zusammenarbeit. Das gilt im Berufsleben wie in der Politik. Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich aber auch weiterhin für ein Verbot der Wildtierhaltung in Zirkussen sowie für eine entsprechende Lösung mit dem Koalitionspartner einsetzen. Sinnvoll wäre es aus meiner Sicht, die Abgeordneten von CSU und CDU anzuschreiben und ein Umdenken auf deren Seite einzufordern.

Mit freundlichen Grüßen

Dagmar Freitag