Frage an Dagmar Freitag von Wolfgang P. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Preuß,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Nahverkehr-Jahresticket für 365 Euro.

Ich bin der Meinung, dass es wirkungsvolle und zeitnahe Maßnahmen braucht, um unsere nationalen und internationalen Klimaschutzziele zu erreichen. Gleichzeitig muss aber sichergestellt werden, dass die zukünftigen Gesetzesentwürfe auch die regionalen Stadt-Land-Unterschiede nicht außer Acht lassen. Dieses ist insbesondere für uns im ländlichen Raum unverzichtbar. Somit dürfen sich die ÖPNV- Maßnahmen nicht nur auf größere Städte bzw. die Stadtkerne beschränken, sondern müssen auch Pendlerinnen und Pendlern aus dem Umland sowie ländlichen Regionen eine echte Alternative bieten.

Wie Sie korrekt dargestellt haben, will die SPD-Fraktion im Bundestag in der Diskussion um mehr Klimaschutz als eine von vielen Maßnahmen die Preise für den öffentlichen Nahverkehr deutlich senken und die ÖPNV- Infrastruktur verbessern, so dass jede und jeder flächendeckend mit Bus und Bahn zu bezahlbaren Preisen, egal ob in der Großstadt oder auf dem Land, unterwegs sein kann, denn für die SPD ist Mobilität in vielerlei Hinsicht wichtig - unabhängig von Wohnort und Einkommen.

Um das Reisen mit der Eisenbahn und den Transport von Gütern auf der Schiene attraktiver zu machen, sollen nach unseren Vorstellungen zusätzliche Investitionen in den Erhalt und den Ausbau des Schienennetzes Kapazitäten für zusätzliche Zugverbindungen schaffen. Dabei setzen wir auch, besonders in den ländlichen Regionen, auf die Reaktivierung bisheriger Schienenstrecken, die verstärkte Sanierung von Brücken und bestehenden Schienenwegen und den Bau neuer Strecken bei zusätzlichem Lärmschutz und der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger.

Mit einem Masterplan ÖPNV von Bund, Ländern und Kommunen wollen wir die Anbindung an das regionale Bus- und Bahnnetz flächendeckend sicherstellen. Das braucht, wie gesagt, mehr Infrastruktur, aber auch zusätzliche Fahrzeuge und bezahlbare Preise (u.a. die schrittweise Einführung des 365 Euro Jahrestickets) sowie guten Service für die Kundschaft. Wir werden die Städte und Gemeinden beim Ausbau neuer ÖPNV-Infrastruktur ab 2021 mit mindestens einer Milliarde Euro unterstützen und dafür in zwei Schritten die GVFG-Mittel des Bundes verdreifachen. Zusätzlich sollte den Kommunen die Option eröffnet werden, das Jahresticket als Mobilitätspass um die Nutzung von E- Carsharing-Fahrzeugen, E-Leihfahrrädern sowie Mobilitätsportalen zu erweitern.

Die Verbesserung des Nahverkehrs überall in Deutschland ist eine von vielen Maßnahmen, die dazu beitragen werden, basierend auf den Zielen des Klimaschutzplans 2050, die schädlichen Treibhausgase im Verkehr bis 2030 um 40 bis 42 % zu reduzieren. Zusätzlich muss die Anzahl der Elektrofahrzeuge erhöht und die Produktion von alternativen Kraftstoffen ausgebaut werden. Und es muss staatliche Anreize durch eine finanzielle Förderung sowie durch eine gesetzliche Regulierung für einen Umstieg auf klimaneutrale Formen der Mobilität geben.

Mit freundlichen Grüßen

Dagmar Freitag