Frage an Dagmar Freitag von Ven Y. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Yo,

ich bedanke mich für Ihre Anfrage, denn das Thema hat gerade für uns als Sozialdemokraten große Bedeutung.

Verantwortung für die Folgen unseres globalen Wirtschaftens zu übernehmen, beginnt gerade erst im größeren gesellschaftlichen und politischen Kontext auf Interesse zu stoßen. Trauriger Anlass dafür war bspw. der Einsturz des Fabrikgebäudes Rana Plaza im Jahr 2013, der über 1.000 Menschenleben kostete. Dutzende von europäischen – darunter auch deutschen – Unternehmen ließen dort Textilien produzieren. Dieses war nicht das einzige Unglück dieser Art, aber Rana Plaza steht seither quasi symbolisch für menschenunwürdige Arbeitsbedingungen. Erstmals wurden Fragen nach Entschädigungszahlungen, Sorgfaltspflichten und Sanktionsmöglichkeiten sowie vermehrte Fragen zur Verantwortung unseres unternehmerischen wie konsumorientierten Handelns im Allgemeinen aufgeworfen und medial verfolgt. Dieser Prozess ist außerordentlich wichtig und war längst überfällig.

Politisch-gesetzgeberisch gehen wir die Thematik bereits von mehreren Seiten an. Beispielsweise im Nationalen Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte, kurz NAP, der zur Zeit federführend vom Auswärtigen Amt erstellt wird und mit dem die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte in nationales Recht umgesetzt werden sollen. Ziel ist es hier, einklagbare Verbindlichkeiten festzuschreiben, die ein weiteres Unterlaufen von Menschenrechtsstandards in Unternehmen unterbinden.

Weitere Bereiche, in denen wir das Thema "Gute Arbeit weltweit" aktiv mitverfolgen und gestalten, sind neben den bereits erwähnten verbindlichen Sorgfaltspflichten bzw. der konkreten Unternehmensverantwortung, u.a. die Transparenz der Lieferketten, die Einhaltung der ILO-Kernarbeitsnormen, die Unterstützung beim Auf- und Ausbau von sozialen Sicherungssystemen in Entwicklungsländern sowie die soziale und ökologische Ausrichtung der öffentlichen Beschaffung. Auch gibt es einen eigenen Antrag zum Thema "Gute Arbeit weltweit – Verantwortung für Produktion und Handel global gerecht werden“ (BT-Drucksache 18/2739). Was die Unübersichtlichkeit an Textilsiegeln betrifft, ist die Seite www.siegelklarheit.de/home zu empfehlen.

Sie sehen, hier ist einiges in Arbeit. Wie so oft verlangt es aber auch – oder vielleicht gerade hier – einen langen Atem. Aber das sollte es uns wert sein.

Mit freundlichen Grüßen
Dagmar Freitag, MdB