Frage an Dagmar Freitag von Elke S. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Scherff,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Kindergeld.

Gerne lege ich Ihnen ausführlich dar, dass die SPD umfassende Maßnahmen zur Unterstützung von Familien umgesetzt hat. Und wenn Sie sich das aktuelle Regierungsprogramm der SPD anschauen, werden Sie sehen, dass zahlreiche weitere Maßnahmen erfolgen werden (z. B. gebührenfreier Kindergartenplatz, Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung u. v. m.).

Aber zurück zu den bereits umgesetzten Maßnahmen: Zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass das Kindergeld nur ein Bestandteil einer umfassenden Unterstützung und Förderung von Familien ist. Die SPD hat sowohl in der rot-grünen Koalition als auch in der Großen Koalition viele Maßnahmen durchgesetzt, die Familien auf vielfältige Weise unterstützen. Die Maßnahmen im Einzelnen:

* Ihre Andeutung, dass das Kindergeld jahrzehntelang nicht erhöht wurde, ist schlichtweg falsch. Seit der Regierungsübernahme 1998 wurde das Kindergeld vier mal erhöht. Damals betrug das Kindergeld 112 €/Monat. Seit dem 01.01.2009 betragen die neuen Kindergeldsätze 164 € fürs erste und zweite Kind, 170 € für das dritte Kind und 195 € für jedes weitere Kind.
* Wir haben den Kinderfreibetrag um 200 € auf 6024 € angehoben. – Durch diese Maßnahmen haben Familien insgesamt 2 Mrd. € mehr zur Verfügung.
* Einmalig wurde in diesem Jahr an alle Kindergeldbezieher ein Bonus von 100 € je Kind gezahlt. -Insgesamt 1,8 Mrd. €. Dieser Betrag wird nicht mit dem Arbeitslosengeld II verrechnet.
* Das Elterngeld wurde eingeführt. Es ersetzt bis zu 14 Monate das durch Kinderbetreuung entfallende Einkommen (zu 67 % und bis maximal 1800 €)
* Eltern mit geringem Einkommen können für ihre Kinder einen Kinderzuschlag erhalten. Von der Weiterentwicklung des Kinderzuschlags profitieren seit Anfang 2009 bis zu 250.000 Kinder, das sind rund 150.000 mehr als bisher.
* Ausbau von Kita-Plätzen. Gegen den Widerstand der Unionsfraktion haben wir den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz ab erstem Lebensjahr ab 2013 durchgesetzt. Der Bund wird sich dauerhaft an Finanzierung der Kitas beteiligen. Wir planen, den Rechtsanspruch auf die Ganztagsbetreuung auszuweiten.
* Beziehen die Eltern ALGII, Sozialhilfe oder den Kinderzuschlag, gibt es zum Schuljahresbeginn 100 € für den Schulbedarf. Auch diese Maßnahme konnte nur gegen starken Widerstand der Unionsfraktion durchgesetzt werden.
* Für Kinder von 6-13 Jahren wurde zum 01.07.2009 der Kinderregelsatz bei Hartz IV- und Sozialhilfeempfängern erhöht. Er beträgt jetzt 70 statt zuvor 60 % des Eckregelsatzes. Von der Erhöhung von 40 €/Monat profitieren 820.000 Kinder.
* Für BAföG-Empfänger mit Kindern wurde erstmals ein Betreuungszuschlag eingeführt. Sie erhalten für das erste Kind 113 €, für jedes weitere Kind 85 € zusätzliches BAföG.

Zusammen mit den weiteren Entlastungen (Freibeträge, Versicherungsbeiträge) werden die Bürgerinnen und Bürger um ca. 30 Mrd. € entlastet. Eine Familie (Alleinverdiener, 2 Kinder, 30.000 € Bruttoeinkommen) hat in diesem Jahr netto 679 € mehr in der Tasche (2010: 614 €)!

Wie Sie sehen, engagiert sich die SPD kontinuierlich und beharrlich für die Entlastung und Unterstützung von Familien. Das Kindergeld ist dabei nur eine Maßnahme von vielen!

Mit freundlichen Grüßen
Dagmar Freitag, MdB