Cornelia Seibeld
CDU
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Frage von Torsten K. •

Frage an Cornelia Seibeld von Torsten K. bezüglich Kultur

Freischaffende u.a. im Bereich Kultur und Soziales müssen auch in Berlin ohne Tarifschutz, Gebührenordnung, Rechtsschutz arbeiten. Mitarbeiter sagten, 80 % der Mitglieder der Akademie der Künste leben in Notsituationen wie wir, in der Zeitung war zu lesen, renommierte Schauspieler würden verkleidet in Jobcenter gehen...

Politiker werden von Steuergeldern für die Schaffung von Rahmenbedingungen, in denen alle Bürger effektiv arbeiten und leben können, bezahlt.

Warum sollen Bürger, die als Leistungsträger der Gesellschaft gelten, für das Recht auf eine fachkompetente Arbeitsberatung in Jobcentern -und/oder- einen Sozialpass, der Geringverdienern / Wohngeldempfängern Teilhabe am kulturellen Leben ermöglichen würde, Gerichtsprozesse führen - müssen?!?

Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Kulick,

ich fürchte, dass hier ein Mißverständnis vorliegt. Ich hatte Ihre Mail so verstanden, dass es um einzelne konkrete Defizite in der Beratung der Berliner Jobcenter ging.
Hierzu kann ich - da es sich um Einzelfälle handelt und ich die Position der anderen Seite nicht kenne - naturgemäß keine Stellung nehmen. Im übrigen dürfte ich hier auch gar keine kostenlose Rechtsberatung vornehmen.

Nun argumentieren Sie mit dem Wunsch nach Tarifverträgen für freischaffende Künstler. Meinem Verständnis nach können doch Tarifverträge nur zwischen Argeitgeberseite und Arbeitnehmerseite und damit schon der Natur der Sache nach nur in Angestelltenverhältnissen geschlossen werden. Im übrigen würde es ja auch eine gewerkschaftliche Organisation eines erheblichen Teils der freischaffenden Künstler voraussetzen, damit am Ende eine Allgemeinverbindlichkeitserklärung denkbar wäre.

Wenn es Ihnen nun weiter um die Teilhabe am kulturellen Leben geht, die unstreitig allen Bürgern dieses Landes offen stehen sollte und auch in der Hartz4sätzen Berücksichtigung findet, so scheint es mir um Kultur-Konsumierende und nicht mehr um Kulturschaffende zu gehen. Was Sie hier von mir erwarten, erschließt sich mir trotz mehrfachem Lesens Ihrer Mail leider nicht.

Recht geben möchte ich Ihnen gern insowiet, als mir die Problematik um die Finanzierung der Freien Szene durchaus bekannt ist. Natürlich stellt die sehr vielfältige freie Szene in Berlin ein vielleicht europaweit einmaliges Angebot dar und kennzeichnet unsere Stadt als Tourismusschwerpunkt. Diesbezüglich habe ich auch - wenngleich es nicht mein Fachbereich ist - bereits im Rahmen der Haushaltsberatungen Gespräche mit der organisierten Freien Szene geführt, die mich durchaus von deren Bedezútung nachhaltig überzeugt haben.

Ich hoffe, Ihnen meinen Standpunkt zu den von Ihnen angeschnittenen sehr vielen Problemen verdeutlicht zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Cornelia Seibeld

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