Frage an Cornelia Seibeld von Thorsten S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Schulz,

ich stimme Ihnen vollkommen zu, daß - übrigens im gesamten Stadtgebiet - unzählige Hauptverkehsstraßen in einem miserablen Zustand sind. Auch unser Bezirk bildet hier leider keine Ausnahme. Die Mittel für die Straßensanierung werden grundsätzlich vom Senat den einzelnen Bezirken zugeteilt. Grundsätzlich ist für die konkrete Verwendung der Mittel dann der jeweilige Stadtrat - in diesem Fall Herr Stäglin von der SPD - zuständig. In den letzten Jahren war zu beobachten, daß überraschend große Beträge für Projekte wie beispielsweise zusätzliche Verkehrsinseln und ähnliches ausgegeben wurden, so daß für die Grundsanierung der Straßen zu wenig übrig blieb. Hier wäre eine andere Prioritätensetzung wünschenswert.

Die CDU wird sich - sollte Sie nach der Wahl den Baustadtrat in Steglitz-Zehlendorf stellen - für eine nachhaltige Straßensanierung einsetzen. Es ist zu kurz gedacht, entstehende Straßenschäden jeweils nur durch billige "Flickschusterei" zu überbrücken. Im Ergebnis führt diese Politik dazu, daß schließlich eine weitaus teurere Grundsanierung der betroffenen Straßen erforderlich wird. Das ist - auch in Anbetracht der desolaten Haushaltslage Berlins - nicht vernünftig.

Mit freundlichen Grüßen

Cornelia Seibeld