Frage an Cornelia Seibeld von Michael S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Schulz,

haben Sie vielen Dank für Ihre drei Fragen. Wie ich gesehen habe, haben Sie dieselben Fragen auch schon meinem Kollegen Friederici aus Lankwitz gestellt. Ich kann dessen Antworten, zumal er als Verkehrspolitischer Sprecher der CDU - Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus der Fachmann ist, leider auch wenig hinzufügen. Nichts desto trotz hier meine Antworten:

1. Auch ich kann Ihnen nur bestätigen, dass der Senat das Abgeordnetenhaus - wie so häufig - nicht informiert hat, sondern wir die Informationen genau wie Sie erst der Presse entnommen haben.

2. Ich kann diese Planung weder verstehen, noch gutheißen. Es stellt für die Bürger in Lichterfelde, aber auch im gesamten Südwesten eine nicht hinnehmbare Erschwerniss und Schikane dar. Für mich ist in der Tat nicht nachvollziehbar, was gegen einen Halt in Lichterfelde Ost einzuwenden sein sollte.

3. Wie Sie wissen, regiert in Berlin eine rot-rote Koalition, so dass ich als Oppositionspolitiker auf die Senatsentscheidungen letztlich keinerlei Einfluss habe. Zum einen haben Sie es natürlich in der Hand, am 18.09.2011 mit Ihrer Wahlentscheidung für eine andere Regierung in Berlin zu sorgen. Zum anderen kann ich Ihnen aber auch anbieten, sollte ich mich auch im nächsten Abgeordnetenhaus von Berlin wiederfinden, zu diesem Thema eine sogenannte Kleine Anfrage zu stellen. Dann müsste der Senat zumindest erläutern, welche Beweggründe ihn zu dieser Entscheidung gebracht haben und darlegen, warum er an der Entscheidung festhalten will. Die Antwort würde ich Ihnen selbstverständlich gern zukommen lassen, bräuchte hierfür aber Kontaktdaten (zumindest eine E-Mailadresse) von Ihnen. Diese können Sie mir gern an seibeld@cdu.parlament-berlin.de schicken.

Mit besten Grüßen

Cornelia Seibeld