Werden Sie die Kommunen, bei der ökologisch sinnvollen und in zahlreichen Ländern schon längst etablierten Countern für die Lichsignalanlagen des Straßenverkehrs, finanziell unterstützen?

Sehr geehrter Herr B.,

bezüglich der finanziellen Unterstützung der Landesregierung für die Kommunen möchte ich mich nicht auf ein bestimmtes Projekt festlegen. Die einzelnen Kommunen wissen am besten wissen, was vor Ort benötigt wird und sinnvoll ist. Deshalb setze ich mich für eine stärkere Selbstverwaltung der Kommunen ein.

Das heißt konkret, dass ich für die Einführung einer zweckgebundene Investionszulage stehe. Somit können Kommunen im Stadt- oder Gemeinderat frei entscheiden, welches Projekt sie damit finanzieren wollen, beispielsweise auch Counter für die Lichtsignalanlagen.

Freundliche Grüße

Cornelia Knauth